Kommentar: Die SPD sucht die Super-Genossen | Kommentare | DW | 25.06.2019
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Die Zukunft der Sozialdemokratie

Kommentar: Die SPD sucht die Super-Genossen

Immer weniger Wähler, zahlreiche Absagen für den vakanten Chefposten - Deutschlands Sozialdemokraten sind ein politischer Trümmerhaufen. Schwer vorstellbar, dass die Partei noch zu retten ist, meint Sabine Kinkartz.

Willy Brandt Statue in der SPD Zentrale in Berlin (DW/S. Kinkartz)

Unter Willy Brandt erlebte die SPD goldene Zeiten - im Foyer der Parteizentrale hat man ihm deshalb ein Denkmal gesetzt

"Das ist das schönste Amt neben dem Papst - Vorsitzender der SPD zu sein", sagte einst Franz Müntefering, der in seinem Leben gleich zweimal Platz auf dem Chefsessel der SPD nehmen durfte. Ja, durfte. Denn damals war es noch etwas Erstrebenswertes, Vorsitzender der Sozialdemokraten zu werden und zu sein. Das kann man heute nicht mehr behaupten. Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles reißt sich aktuell niemand um den Posten.

Nun werden gleich zwei neue Vorsitzende gesucht. Ein Mann und eine Frau, die sich für den Wettbewerb um die Doppelspitze vorab zusammentun und dann als Team antreten sollen. Gute Idee! Damit will die SPD verhindern, dass am Ende zwei an der Spitze stehen, die sich nicht mögen, nicht verstehen, oder sich als Konkurrenten sehen. Bei den Grünen und der Linkspartei hat es das oft genug gegeben.

Wer traut sich die SPD noch zu?

Es können sich aber auch Einzelkandidaten bewerben. Was heißt, dass sich die SPD keineswegs sicher ist, dass sich tatsächlich ein passendes Team finden wird. Das verwundert nicht. Wer kann und will sich überhaupt noch zutrauen, die Partei aus dem Tal der Tränen herauszuführen? Hoffnungsträger gab es viele in den zurückliegenden Jahren. Zehn (!) Vorsitzende hat die SPD seit 1991 verschlissen. Die kommissarischen Vorsitzenden gar nicht erst mitgerechnet.

Das einst schönste Amt neben dem Papst ist ein Schleudersitz. Das liegt zum einen daran, dass die Sozialdemokraten ihre Vorsitzenden selten lieben und stattdessen gerne nörgeln und ihnen das Leben schwer machen. Zum anderen hat es aber auch damit zu tun, dass die SPD in den vergangenen 15 Jahren bei Wahlen häufiger verloren als gewonnen hat. Ein Vorsitzender, der keine Erfolge vorzuweisen hat, verliert schnell seine Daseinsberechtigung.

Es wird weiter bergab gehen

Angesichts der desaströsen Lage, in der sich die SPD befindet, wird sich daran erst einmal nichts ändern. Im Herbst stehen Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern an. Schwer zu glauben, dass die SPD dort gut abschneiden wird. Vielleicht auch deshalb wird der neue Parteivorsitz erst im Dezember antreten. Nach den Wahlen.

Aber auch dann ist nicht automatisch Besserung in Sicht. Die neue Parteiführung müsste Wunder bewirken können. Gesucht werden Super-Genossen - ähnlich den Super-Helden in den Comics, die regelmäßig auftauchen, wenn die Lage aussichtslos ist und die Welt gerettet werden muss.

Kinkartz Sabine Kommentarbild App

DW-Korrespondentin Sabine Kinkartz

Neue Köpfe reichen nicht

Aber die SPD braucht mehr als nur neues Personal. Sie braucht vor allem eine neue politische Leitidee und sie muss sich überlegen, welche Teile der Gesellschaft, welche Wähler sie damit erreichen will. Daran fehlt es nämlich. Über Jahrzehnte war die SPD die Partei der Arbeiter. Die Partei, die für soziale Gerechtigkeit eintrat. Die für bessere Arbeitsbedingungen, mehr Lohn und weniger Arbeitszeit kämpfte. Für die Kinder der Arbeiter hielt die SPD die Verheißung bereit, dass sie eine gute Schulausbildung bekommen, studieren und den sozialen Aufstieg schaffen konnten. Auch trotz wenig Geld in der elterlichen Haushaltskasse.

Dieser Teil der Gesellschaft ist der SPD entwachsen. Heute verdienen Facharbeiter gut, gehören zur Mittelschicht und wählen eher die CDU oder die Grünen. Die SPD hat es verpasst, sich neue Wählerschichten zu erschließen. Dabei gäbe es sie. Wie in keinem anderen Land in Europa hängt der schulische und berufliche Werdegang in Deutschland weiterhin vom Bildungsgrad und der Geldbörse des Elternhauses ab. Wer in prekäre Lebensverhältnisse hineingeboren wird, der bleibt in der Regel auch dort. Diese Menschen wählen aber nicht die SPD, sondern die Linkspartei oder die rechte AfD. Letztere vor allem deswegen, weil sie in Flüchtlingen und Migranten Konkurrenten bei der Vergabe von Sozialleistungen sehen.

Vorbild im Norden

Die dänischen Sozialdemokraten haben das erkannt und mit einer restriktiveren Flüchtlingspolitik deutlich dazu gewonnen. Sie haben Erfolg, weil sie ihren Wählern zuhören, weil sie nah am Bürger sind. Das ist die SPD nicht mehr. Sie ist nur mit sich selbst beschäftigt. Die Genossen sollten sich ein Beispiel an den Dänen nehmen und sich wieder mit den Bürgern beschäftigen. Hören und aufnehmen, worauf sie Wert legen. Ein Thema, nämlich die soziale Gerechtigkeit, hat die SPD seit kurzem wieder für sich entdeckt. Andere Themen fehlen. Dazu gehört, den Menschen Sicherheit und Orientierung zu geben - und ja, auch die Gewissheit, dass Recht und Ordnung gewahrt bleiben.

Ob es der SPD unter neuer Führung gelingen wird, das Ruder wieder herumzureißen? Oder werden die Sozialdemokraten nach und nach in der Bedeutungslosigkeit versinken? Die SPD hat nur eine Chance, wenn sie sich komplett neu erfindet. Mit neuen Köpfen, einem neuen Programm und neuen Zielen. In der Regierungskoalition mit der Union wird das nicht gelingen. An der halten die Funktionäre in der SPD aber fest, weil sie bei vorgezogenen Neuwahlen um ihre Posten und Mandate fürchten. Viel Hoffnung gibt es nicht für die SPD.

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