Klarer Sieg: Putin geht gestärkt aus Präsidentenwahl hervor | Aktuell Welt | DW | 18.03.2018
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Russland

Klarer Sieg: Putin geht gestärkt aus Präsidentenwahl hervor

Jüngste Teilauszählungen sehen ihn bei rund 75 Prozent der Stimmen. Schon vor Schließung der Wahllokale gab sich Putin selbstbewusst. Sein Programm sei richtig. Doch Vorwürfe der Manipulation überschatten den Triumph.

Nach dem deutlichen Wahlerfolg kann der 65-Jährige nun seine vierte Amtszeit antreten. Der russische Präsident wird für sechs Jahre gewählt. Wladimir Putin, der bereits seit 18 Jahren an der Macht ist, kann so bis 2024 weiterregieren.

Noch am Abend soll es eine Siegesfeier in der Nähe des Kreml geben. 2012 war Putin noch mit knapp 64 Prozent der Stimmen in das Präsidentenamt gewählt worden. Sein Sieg mit jetzt rund 75 Prozent der Stimmen bedeutet damit eine Stärkung seiner Stellung. In einer ersten Stellungnahme erklärte Putin, in den vergangenen Jahren habe es viele Verbesserungen in Russland gegeben und das hätten die Wähler gewürdigt.

Mitbewerber ohne Chance

Die sieben Mitbewerber Putins hatten keine Aussicht auf Erfolg. Auf Platz zwei landete der Herausforderer der Kommunistischen Partei, Pawel Grudinin, mit etwa elf Prozent der Stimmen. Auf den Rechtsradikalen Wladimir Schirinowski entfielen knapp sieben Prozent und auf die einzige Frau im Rennen, die TV-Moderatorin Xenia Sobtschak, rund 2,5 Prozent.  Der einzige Herausforderer, der dem Staatschef hätte gefährlich werden können, der Anti-Korruptionsaktivist Alexej Nawalny, wurde von der Wahl ausgeschlossen. 

Die Präsidentenwahl in dem riesigen Land, das sich über elf Zeitzonen erstreckt, war am späten Samstag um 21.00 Uhr MEZ eröffnet worden und endete am Sonntag um 19.00 Uhr MEZ, als in der russischen Exklave Kaliningrad die letzten Wahllokale schlossen. Mehr als 107 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Wie hoch die Beteiligung war, ist noch nicht bekannt.

Giftanschlag und Krim lasten auf den Beziehungen

Überschattet wurde die Wahl vom Konflikt mit dem Westen nach dem Giftanschlag auf einen Ex-Agenten in Großbritannien. London wirft Moskau vor, in den Fall verwickelt zu sein. Russland dementiert. In dem Streit haben beide Seiten gegenseitig Diplomaten ausgewiesen. Der Zwist ist der jüngste Tiefpunkt in der schwersten Krise zwischen Russland und dem Westen seit dem Ende des Kalten Krieges.

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Auch dass die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim in die Präsidentenwahl einbezogen wurde, belastet die Beziehungen zum Westen. Die Wahl fand am vierten Jahrestag der Annexion 2014 statt, die Putins Popularität gesteigert hatte. Insgesamt waren knapp 1,5 Millionen Menschen auf der Krim zur Stimmabgabe aufgerufen. Die EU will das Ergebnis dort nicht anerkennen. Auch die Ukraine protestiert gegen die Wahl auf der Krim.

Nicht alles lief korrekt

Wahlbeobachter berichteten von zahlreichen Belegen für Manipulationen. Insgesamt wurden 2500 Manipulationsversuche registriert. Anhänger des Oppositionellen Alexej Nawalny sagten, ihnen sei der Zugang zu vielen Wahllokalen verwehrt worden. Beklagt wurden auch Fälle von mehrfacher Stimmabgabe. Die Videoüberwachung, die in vielen Wahllokalen installiert war, hielt auch Bilder fest, in denen Wahlzettel bündelweise in die Urnen gestopft wurden. 

haz/as (dpa, rtr, afp)

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