Katalanen debattieren über Kandidat Torra | Aktuell Europa | DW | 12.05.2018
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Katalonien

Katalanen debattieren über Kandidat Torra

In der spanischen Konfliktregion Katalonien haben die Separatisten ihren fünften und vorerst letzten Versuch gestartet, eine Regierung zu bilden. Der Nachfolger von Carles Puigdemont steht höchstwahrscheinlich fest.

Das Regionalparlament trat in Barcelona zusammen, um über die Kandidatur von Quim Torra zu debattieren (Artikelbild). Im ersten Anlauf ist Torra allerdings gescheitert: Er verfehlte die nötige absolute Mehrheit knapp. Bei der zweiten für Montag angesetzten Abstimmung werden dem 55-jährigen Anwalt aber gute Chancen eingeräumt - dann reicht ihm die einfache Mehrheit, die er am Samstag bereits erreichte, um Nachfolger von Carles Puigdemont als Regionalpräsident zu werden.

Torra betonte zu Beginn der Parlamentssitzung, dass "unser Präsident Carles Puigdemont ist". Er fügte hinzu: "Wir werden dem Mandat des 1. Oktobers treu bleiben, einen unabhängigen Staat zu bilden."

Puigdemont verzichtet auf Wiederwahl

Der von der Regierung in Madrid abgesetzte Ex-Regionalpräsident Puigdemont hatte am Donnerstag auf eine Wiederwahl verzichtet und den parteilosen Torra als seinen Nachfolger vorgeschlagen. Der 55-Jährige ist ein Neuling in der Politik, der Unabhängigkeitsbewegung jedoch stark verbunden. Er bedauere "das nicht hinnehmbare Schweigen" der EU in der katalanischen Krise, sagte Torra. Gleichwohl machte er deutlich, dass er einen "bedingungslosen" Dialog mit Madrid anstrebe.

Spanien | Quim Torra, Regierungsbildung in Katalonien (picture-alliance/dpa/AP/E. Morenatti)

Torra (rechts) will Puigdemont beerben

Torra kann im Prinzip am Montag mit einer Mehrheit im katalanischen Parlament rechnen, da er von Puigdemonts Mitte-rechts-Bündnis Junts per Catalunya (JxCat, Zusammen für Katalonien) und der anderen großen Unabhängigkeitspartei Republikanische Linke (ERC) unterstützt wird. Er muss sich allerdings auf eine Enthaltung der linken Unabhängigkeitspartei Kandidatur der Volkseinheit (CUP) verlassen, die für niemanden außer Puigdemont abstimmen will.

Der spanische Premierminister Mariano Rajoy (Foto: Getty Images)

Mariano Rajoy beobachtet die Debatte kritisch

Spaniens konservativer Regierungschef Mariano Rajoy hob nach der Rede von Torra hervor: "Das, was wir gesehen und gehört haben, hat uns nicht gefallen." Er fügte aber hinzu: "Wir werden ihn an seinen Taten messen."

Viele Versuche der Regierungsbildung gescheitert

Madrid hatte Ende Oktober die direkte Kontrolle über Katalonien übernommen und die von Puigdemont geführte Regionalregierung ihres Amtes enthoben, nachdem das Parlament in Barcelona die Unabhängigkeit Kataloniens erklärt hatte. Zahlreiche Anführer der Unabhängigkeitsbefürworter sitzen seither im Gefängnis oder sind wie Puigdemont im Exil. Madrid wirft ihnen "Rebellion" vor und will sie verurteilt sehen.

Seit der Neuwahl im Dezember scheiterten in Katalonien vier Versuche zur Regierungsbildung. Die ernannten Kandidaten hielten sich entweder im Ausland im Exil auf - was im Januar beim ersten Versuch mit Puigdemont der Fall war - oder saßen in U-Haft.  Das Verfassungsgericht hatte schon im Januar mitgeteilt, dass sich ein Kandidat persönlich im Parlament in Barcelona wählen lassen muss. Das Gericht hatte sein Urteil jüngst bestätigt.

jmw/djo (dpa, afp)

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