Kabinett will Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr | Aktuell Europa | DW | 22.05.2019
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NATO-Mission

Kabinett will Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr

Nach dem Willen der Regierung soll der KFOR-Einsatz der Bundeswehr im Kosovo um ein Jahr verlängert werden. Da die Soldaten außerhalb des Landes eingesetzt werden, muss der Bundestag noch zustimmen.

Eine Änderung soll es dabei aber doch geben: Zwanzig Jahre nach dem Einmarsch in die damalige südserbische Provinz soll die Personalobergrenze von 800 auf 400 Soldaten abgesenkt werden. Damit sei gewährleistet, dass die Bundeswehr bei einer unerwarteten Verschlechterung der Sicherheitslage im Kosovo schnell reagieren könne, heißt es in der verabschiedeten Vorlage der Minister.

"Die fortgesetzte Beteiligung an KFOR liegt im deutschen sicherheitspolitischen Interesse", heißt es in dem Beschluss des Kabinetts. Die Lage in der Republik Kosovo sei weiterhin überwiegend ruhig und stabil. Allerdings verbleibe aufgrund der weiterhin ausstehenden Normalisierung der Beziehungen zur Republik Serbien nach wie vor ein Konflikt- und Eskalationspotential. Dies könne vor allem im überwiegend serbisch besiedelten Norden des Landes zum Problem werden.

Derzeit sind etwa 70 deutsche Soldaten im Kosovo. Seit die Republik sich im Jahre 2008 für unabhängig erklärte, konzentriert sich "KFOR" auf die Überwachung der Entwicklung von Sicherheitsstrukturen, die professionell, demokratisch kontrolliert und multiethnisch sein sollen.

hf/kle (dpa, afp)

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