Köhler legt UN-Amt aus Gesundheitsgründen nieder | Aktuell Deutschland | DW | 23.05.2019
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Diplomatie

Köhler legt UN-Amt aus Gesundheitsgründen nieder

Vor knapp zwei Jahren übernahm Altbundespräsident Horst Köhler den schwierigen Posten als UN-Sonderbeauftrager für den Westsahara-Konflikt. Gesundheitliche Gründe zwingen ihn nun, mit sofortiger Wirkung zurückzutreten.

UN-Konferenz zum Westsaharakonflikt | Horst Köhler (picture-alliance/KEYSTONE/M. Trezzini)

Köhler bei einer UN-Konferenz zum Westsahara-Konflikt im Dezember in Genf

Altbundespräsident Horst Köhler hat sein Amt als UN-Sonderbeauftragter für den Westsahara-Konflikt niedergelegt. Köhler habe UN-Generalsekretär Antonio Guterres über seinen sofortigen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen informiert, teilte ein Sprecher der Vereinten Nationen in New York mit. Guterres dankte dem 76-Jährigen für dessen "unermüdliche und intensive Bemühungen" um eine politische Lösung des jahrzehntealten Konflikts in dem Gebiet, das zwischen Marokko und Mauretanien liegt.

Die Westsahara war bis 1975 spanische Kolonie und wurde dann größtenteils von Marokko besetzt und annektiert. Die Befreiungsbewegung Frente Polisario kämpfte gegen die Besatzung und rief 1976 mit Unterstützung Algeriens und Libyens die Demokratische Arabische Republik Sahara aus.

Marokko nur zur Autonomie bereit

Marokko will dem rohstoffreichen Gebiet an der Atlantikküste im Nordwesten Afrikas lediglich Autonomie zubilligen. Die Polisario-Front fordert dagegen einen Volksentscheid über Selbstbestimmung und Unabhängigkeit. 

Seit 1991 gibt es die UN-Mission MINURSO, etwa die Hälfte der knapp 500 Mitarbeiter sind Militär- und Polizeikräfte. Köhler hatte die Aufgabe als UN-Sonderbeauftragter im August 2017 mit Zustimmung der Konfliktparteien übernommen. Zuletzt leitete er im März neue Friedensgespräche.

Vor seiner Zeit als Bundespräsident (2004-2010) war der Afrika-Kenner unter anderem Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF). Über seine Nachfolge als UN-Sonderbeauftragter ist nach Angaben der Vereinten Nationen noch nicht entschieden worden.

Wunsch nach Kontinuität

Regina Dietzold vom Verein Freiheit für die Westsahara, der sich für eine Friedensregelung einsetzt, äußerte die Sorge, dass die Verhandlungen zum künftigen Status der Westsahara in Stocken geraten. In einem Interview der Deutschen Welle sagte Dietzold, nun komme es darauf an, dass Guterres einen Nachfolger findet, "der ebenfalls von allen Parteien akzeptiert wird. Die Suche fängt im Grunde genommen wieder von vorne an."

Rückblickend ergänzte sie: "Wir hatten große Hoffnung gesetzt, dass mit Horst Köhler als Vermittler auch Deutschland sich der Frage mehr öffnet. Es hat Treffen zwischen Spitzenvertretern der Polisario und Mitarbeitern des Auswärtigen Amtes gegeben, und es hat vor einigen Wochen in Pretoria eine sehr große Solidaritätskonferenz von Staaten gegeben, die alle hinter der Frente Polisario und ihrem Anspruch auf ein Referendum stehen."
 

se/cvo (dpa, afp, DW)

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