Japaner wählen neues Oberhaus | Aktuell Asien | DW | 21.07.2019
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Asien

Japaner wählen neues Oberhaus

Es geht nicht nur um die Frage, ob sich die Machtbasis von Ministerpräsident Abe vergrößert. Es geht auch um die Frage, ob die Verfassung geändert werden kann. Und mit ihr die Verpflichtung des Landes zum Pazifismus.

Beobachter der politischen Situation in Japan gehen fest davon aus, dass Regierungschef Shinzo Abe gestärkt aus der Wahl an diesem Sonntag hervorgeht. Umfragen zufolge dürften Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) und deren Koalitionspartner Komeito mit mehr als 63 der insgesamt 124 zu vergebenden Sitze im Oberhaus rechnen. Von den 121 Oberhaus-Mandaten, die nicht neu zu besetzen sind, hält die Regierungskoalition bereits 70 Sitze.

Der seit 2012 amtierende Abe strebt eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Oberhaus an, um die Verpflichtung zum Pazifismus in der japanischen Verfassung streichen zu können. Der Regierungschef und andere Nationalisten halten die Bestimmung gegen jegliche Kriegsbeteiligungen Japans für überholt. Für eine Verfassungsänderung wäre außer Zwei-Drittel-Mehrheiten in beiden Parlamentskammern auch die Zustimmung der Bevölkerung in einem landesweiten Referendum notwendig.

Japan Wahl zum Oberhaus des Parlaments (Reuters/Issei Kato)

Der Ministerpräsident (auf Plakaten) und seine Anhänger

Für Abe ist die Oberhaus-Wahl noch in einem anderen Punkt ein Stimmungstest. Zuletzt ging es in der innenpolitischen Debatte vor allem um die kontrovers diskutierte Entscheidung, trotz Anzeichen einer konjunkturellen Abkühlung die Verbrauchssteuer im Oktober anzuheben. Mag sein, dass Abe auch in wirtschaftspolitischen Fragen künftig freier agieren könnte.

Erste Ergebnisse sollen kurz nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr Ortszeit (13.00 Uhr MESZ) vorliegen. Es wird mit einer niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet, die bei unter 50 Prozent liegen könnte.

ml/hk (dpa, afp, rtr)

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