Italien baut die Schnellbahn nach Frankreich | Aktuell Europa | DW | 23.07.2019
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Hochgeschwindigkeitszug TAV

Italien baut die Schnellbahn nach Frankreich

Eine Bahntrasse nach Frankreich hatte Italiens Regierung an den Rand des Scheiterns gebracht. Nun sind die Machtverhältnisse in der Koalition jedoch geklärt - und der Größere gibt nach.

Italien Salvini besucht Tunnelbau für Hochgeschwindigkeitsstrecke Turin-Lyon (TAV) (picture-alliance/NurPhoto/M. Ujetto)

Italiens Innenminister Salvini besuchte im Februar den TAV-Tunnel bei Chiomonte

In Rom hat sich Ministerpräsident Giuseppe Conte für eine umstrittene Bahnstrecke zwischen Frankreich und Italien ausgesprochen. Es sei teurer, die Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Turin und Lyon (TAV) nicht zu bauen, sagte der parteilose Conte in einem Facebook-Video. Deshalb solle sie fertiggestellt werden: "Es steht viel Geld auf dem Spiel." Damit dürfte sich Innenminister Matteo Salvini gegen seinen größeren Koalitionspartner durchgesetzt haben.

Der Treno Alta Velocita (Hochgeschwindigkeitszug) ist so etwas wie ein Webfehler in der römischen Koalition. Seit Anbeginn streiten die beiden regierenden Parteien Lega und Fünf-Sterne-Bewegung, ob die Schnellstrecke nach Jahren endlich fertiggebaut werden soll. Während die Lega ganz klar für das Milliardenprojekt ist, weil sie sich davon Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze verspricht, sind die Sterne unbedingt dagegen, und geißeln das Projekt als Sinnbild für Steuerverschwendung. Conte selbst hatte noch im März Zweifel an dem Bahnprojekt geäußert. Damals wäre die Regierungsallianz an dem Streit fast zerbrochen.

Der Juniorpartner ist der stärkere

Denn mit der Europawahl haben sich die Machtverhältnisse in der römischen Koalition praktisch umgekehrt: Salvinis fremdenfeindliche Lega hatte doppelt so viele Stimmen geholt wie die populistischen Fünf Sterne von Wirtschafts- und Arbeitsminister Luigi Di Maio. Bei der Parlamentswahl im März 2018 war es noch genau andersherum gewesen. Prompt hatte Salvini seinen Anspruch verkündet, stärker als bisher die Regierungspolitik in Italien bestimmen zu wollen.

Die insgesamt 270 Kilometer lange Bahntrasse ist seit Jahren in der Planung und wird von der EU gefördert. Auf einem Teil wurde auch schon mit den Bauarbeiten begonnen. Besonders umstritten, und von Bürgerinitiativen bekämpft, ist das Herzstück der neuen Verbindung, der fast 58 Kilometer lange Mont-Cenis-Basistunnel durch die Alpen.

Bahnchaos durch Sabotage?

Die Stimmung ist derart angeheizt, dass Salvini nach einem Brandanschlag auf der wichtigen Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Florenz und Rom prompt die TAV-Gegner verdächtigte. Am Montag war mitten in der Urlaubssaison stundenlanges Chaos im Bahnverkehr ausgebrochen, als ein Schaltkasten abbrannte. Tausende Reisende strandeten auf Bahnhöfen im ganzen Land und wussten nicht, wie es weiterging.

Die Neubaustrecke soll sowohl innereuropäische Zugfahrten zwischen Mailand, Venedig, Barcelona, Lissabon und Paris beschleunigen, als auch den Güterverkehr auf die Schienen bringen. Die Gesamtinvestitionen von mindestens 26 Milliarden Euro werden zu rund 40 Prozent von der EU geschultert. Die EU-Kommission betonte mehrfach die Bedeutung des Projekts für Europa. Bei weiteren Verzögerungen könnten EU-Gelder zurückgezogen werden.

rb/cgn (afp, dpa)

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