Israel droht Palästinensern mit Vergeltung | Aktuell Nahost | DW | 04.10.2015
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Aktuell Nahost

Israel droht Palästinensern mit Vergeltung

Nach Straßenschlachten und tödlichen Messerattacken antwortet Premier Netanjahu mit drastischen Gegenmaßnahmen. Israel in einer neuen Spirale der Gewalt? Viele fürchten schon die dritte Intifada der Palästinenser.

Bei neuen Unruhen in Tulkarem im besetzten Westjordanland sei ein 18-jähriger Palästinenser von israelischen Soldaten erschossen worden, meldeten in der Nacht zum Montag die Nachrichtenagenturen. Aus dem Gazastreifen feuerten Extremisten wieder Raketen auf den Süden Israels. Die Lage ist hochexplosiv, das Land könnte vor einem neuen großen Ausbruch der Gewalt stehen. Beobachter fürchten bereits einen neuen Palästinenseraufstand, die dritte Intifada.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu drohte unverhohlen mit dem vollen Einsatz der Staatsgewalt gegen "den islamischen Terrorismus der Palästinenser". Es müsse alles getan werden, "um Attentäter abzuschrecken und zu bestrafen". Die Gegenmaßnahmen "umfassen unter anderem den beschleunigten Abriss von Häusern von Terroristen", verkündete sein Büro in einer Videobotschaft. Netanjahu kündigte einen erbitterten Kampf "bis zum Tod" gegen "den palästinensischen Terrorismus" an.

Der Regierungschef hatte am Sonntag unmittelbar nach seiner Rückkehr von der UN-Generaldebatte in New York seine Minister für Verteidigung und Innere Sicherheit sowie hochrangige Vertreter der Sicherheitsbehörden zusammengerufen. Zu den angeordneten Maßnahmen zählen laut Netanjahu auch die verstärkte Anwendung der Praxis, Verdächtige ohne Gerichtsverhandlung zu inhaftieren, sowie die Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen in Jerusalem und dem okkupierten Westjordanland. Außerdem sollten "Hetzer" noch rigider vom Tempelberg ferngehalten werden.

Am Samstag hatte ein Palästinenser im muslimischen Viertel der Jerusalemer Altstadt zwei Israelis erstochen. Außerdem wurden bei dem Messerangriff das zweijährige Kind und die Frau eines der Opfer verletzt. Der Angreifer, ein 19-jähriger Palästinenser, wurde erschossen. Er gehört offenbar zur Organisation "Islamischer Dschihad". Am Sonntag verletzte ein weiterer 19-jähriger Palästinenser einen israelischen Jugendlichen mit einem Messer. Der Attentäter wurde ebenfalls erschossen.

Die israelische Polizei verfügte daraufhin ein Verbot für Palästinenser, die Altstadt zu betreten. Nur Bewohner der Altstadt, Ladeninhaber, Schüler, Israelis und Touristen haben Zugang. Bereits seit drei Wochen ist die Lage in der Altstadt rund um den für Juden und Muslime heiligen Tempelberg besonders angespannt, immer wieder gibt es Unruhen. Anlass ist auch eine Häufung religiöser Feste, die am Montagabend enden.

Auch im Westjordanland war die Lage aufs Höchste angespannt. Dort war am Donnerstag ein jüdisches Siedlerpaar in seinem Auto erschossen worden. Bei nachfolgenden Racheakten israelischer Siedler sowie Razzien und Kontrollen der Armee erlitten am Wochenende 77 Palästinenser Schusswunden durch scharfe Munition und Gummigeschosse, wie der Rote Halbmond mitteilte.

SC/fab (APE, afpe, rtre)