Internationaler Seegerichtshof berät über Greenpeace-Schiff | Aktuell Welt | DW | 06.11.2013
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Aktuell Welt

Internationaler Seegerichtshof berät über Greenpeace-Schiff

Der Fall des in Russland festgehaltenen Greenpeace-Schiffes "Arctic Sunrise" beschäftigt jetzt den Internationalen Seegerichtshof in Hamburg. Aus Protest gegen den Boykott Russlands demonstrierten Aktivisten in Moskau.

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Moskau schwächt Anklage gegen Greenpeace ab (23.10.2013)

Eineinhalb Monate nach der Festnahme von 30 Greenpeace-Aktivisten im Nordpolarmeer kommt der Fall nun vor den Internationalen Seegerichtshof. Die Niederlande, unter deren Flagge die "Arctic Sunrise" fährt, haben das Gericht in Hamburg angerufen und beantragt, auf dem Weg der vorläufigen Anordnung Schiff und Mannschaft freizulassen.

Der Haupteingang zum Internationalen Seegerichtshof (ISGH/engl. ITLOS) in Hamburg (Foto: dpa)

Der Strafgerichtshof muss zunächst seine Zuständigkeit feststellen

Russland bestreitet die Zuständigkeit des Gerichtshofs und nimmt an der Verhandlung nicht teil. Auch ließ die Regierung in Moskau wissen, dass man sich einem Richterspruch, der für Mitte November erwartet wird, nicht beugen wolle.

Die russischen Behörden hatten die "Arctic Sunrise" am 19. September beschlagnahmt und nach Murmansk geschleppt. Die 28-köpfige Mannschaft und zwei Bildberichterstatter sitzen seit dem in Haft.

Piraten oder Rowdies?

Während Greenpeace argumentiert, die Besatzung habe friedlich gegen eine Ölförderplattform des russischen Staatskonzerns Gazprom protestiert, warf ihnen die russische Justiz zunächst "Piraterie" vor.

Die Anklage wurde international als überzogen kritisiert. Mittlerweile wurde sie auf "Rowdytum" reduziert, dafür drohen aber immer noch bis zu sieben Jahre Haft.

Das Tribunal in Hamburg kommt nach Bedarf zusammen und entscheidet über Anwendung und Auslegung der Seerechtskonvention der Vereinten Nationen. Die 22 Richter unter dem Vorsitz des Japaners Shunji Yanai werden zunächst ihre Zuständigkeit prüfen und nach Einschätzung von Rechtsexperten auch bejahen. Sie gehen davon aus, dass ein Urteil trotz des Boykotts Russlands bindend ist.

Protest auf der Moskwa

Greenpeace machte mit einer Protestaktion mitten in Moskau auf den Prozess in Hamburg aufmerksam: Auf Schlauchbooten auf der Moskwa demonstrierten sie für die Freilassung ihrer Aktivisten. Die Boote nahmen Kurs auf den Kreml im Herzen der russischen Hauptstadt...

uh/SC (dpa, rtr)

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