In Kuba langer Atem nötig | Aktuell Amerika | DW | 11.09.2015
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Aktuell Amerika

In Kuba langer Atem nötig

Die EU-Delegation steht bei den Verhandlungen über ein Abkommen mit dem Karibikstaat vor der schwierigsten Phase. Nach einem zweitägigen Treffen in Havanna war nicht viel Positives zu berichten.

Es ist noch ein langer Weg: Der Unterzeichnung eines bilateralen Abkommens mit Kuba werden nach Einschätzung der Europäischen Union (EU) weitere lange Verhandlungen vorausgehen. Beide Seiten hätten mit tiefergehenden politischen Gesprächen erst begonnen, berichtete EU-Chefunterhändler Christian Leffler in Havanna. Es sei kein Geheimnis, dass der sozialistische Karibikstaat und die EU unterschiedlicher Auffassung etwa bei Menschenrechtsfragen seien, sagte er zum Abschluss einer zweitägigen Verhandlungsrunde (Artikelbild).

Leffler betonte, man wolle nicht die andere Seite davon überzeugen, dass es nur darum gehe, ein perfektes europäisches Modell zu übernehmen. Er wisse, dass es um ein "langfristiges" Projekt gehe.

Auch die Einschätzung der kubanischen Seite klang sehr skeptisch. "Alles was ich sagen kann zu einer gemeinsamen Position ist, dass sie weder gemeinsam noch eine Position ist", meinte vor Reportern der stellvertretende Außenminister Abelardo Moreno, der für die Beziehungen zu Europa zuständig ist.

Ungeachtet der Differenzen bekräftigen beide Delegationen das Ziel, bis Ende 2015 zu einer Einigung zu kommen. Das nächste Treffen wurde für Mitte November in Brüssel vereinbart.

Im März war bei einem Besuch der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in der kubanischen Hauptstadt beschlossen worden, die Verhandlungen über die neue Vereinbarung zu beschleunigen. Die Gespräche über ein Rahmenabkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit waren im April 2014 aufgenommen worden. Währenddessen hatten insbesondere die USA Schritt für Schritt eine umfassende Annäherung zu dem Karibikstaat eingeleitet.

Mit dem Abkommen will auch die EU eine neue Grundlage für ihre Beziehungen zu Kuba schaffen. Diese sind bislang durch den sogenannten "Gemeinsamen Standpunkt" von 1996 an Forderungen zur Verbesserung der Menschenrechtslage geknüpft.

SC/nin (dpa, rtre)