In den USA weniger Razzien gegen Migranten als erwartet | Aktuell Amerika | DW | 15.07.2019
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IIlegale Einwanderung

In den USA weniger Razzien gegen Migranten als erwartet

Vor dem Wochenende hatte US-Präsident Trump angekündigt, großangelegte Razzien gegen illegale Einwanderer-Familien durchführen zu lassen. Doch der gefürchtete Großeinsatz der US-Behörden blieb vorerst aus.

USA | ICE | Razzien gegen Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung | Trump (Getty Images/J. Moore)

ICE-Mitarbeiter der Homeland Security (Archivbild)

Nach Angaben der "New York Times" wurden lediglich einige wenige Festnahmen in einigen Städten gemeldet. Weitere Festnahmen sollten jedoch im Verlauf der kommenden Tage erfolgen, schrieb die Zeitung unter Berufung auf die Behörden. Die ursprünglichen Pläne für einen Großeinsatz seien verworfen worden, nachdem Medienberichte die Betroffenen gewarnt hätten, hieß es in dem Blatt weiter unter Berufung auf Regierungsbeamte.

Der geschäftsführende Leiter der Einwanderungs- und Ausländerbehörde USCIS, Ken Cuccinelli, sagte im Sender CNN zu Fragen nach den Razzien, er könne sich nicht zu operativen Details äußern. Er verstehe nicht, warum die Aktion überhaupt für Schlagzeilen sorge. Festnahmen und Abschiebungen illegaler Migranten gehörten zum Alltag der Polizeibehörde ICE.

USA | Donald Trump (Reuters/File/J. Ernst)

Im Juni hatte Trump noch von "Millionen" bevorstehender Abschiebungen gesprochen (Archivbild)

Die Abschiebungen waren nach US-Medienberichten in mehreren Großstädten geplant, unter anderem in New York, Miami und Los Angeles. Nach ICE-Angaben sollten rund 2000 Menschen ins Visier genommen werden.

Nicht alle Bürgermeister wollen kooperieren

US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag öffentlich angekündigt, dass ab dem Wochenende im großen Stil Razzien gegen Menschen ohne Papiere stattfinden sollten. Der Fokus liege auf jenen, die Straftaten begangen hätten, sagte er. Trump betonte aber, wer illegal ins Land gekommen sei, müsse gehen. In den USA leben Schätzungen zufolge rund elf Millionen Menschen ohne Aufenthaltspapiere.

Die angekündigte Aktion hatte im Vorfeld für große Unruhe in den USA gesorgt. In zahlreichen Städten fanden Demonstrationen gegen die geplanten Abschiebungen statt. Vor dem Weißen Haus in Washington versammelten sich mehr als 2000 Menschen. Viele Demonstranten begründeten ihren Protest mit dem biblischen Gebot der Aufnahme von Fremden. Der ökumenische Nationale Kirchenrat der USA erklärte, die Androhung der Razzien terrorisierten "Frauen, Kinder und Männer, die unter uns leben". Das sei "gewissenlos und unmoralisch."

USA | ICE | Razzien gegen Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung | Protest (picture-alliance/dpa/J. Motal)

Auch in New York protestierten Menschen gegen die angekündigten Razzien gegen illegale Einwanderer

Mehrere Bürgermeister von Städten, in denen es Razzien geben sollte, hatten angekündigt, nicht mit der ICE zu kooperieren. New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio hatte dem Sender MSNBC gesagt, die Aktion sei "eine politische Maßnahme, um viele Menschen in den USA davon zu überzeugen, dass Migranten das Problem sind."

Trump hofft auf Wahlerfolg

Trump verfolgt seit Beginn seiner Präsidentschaft eine harte Einwanderungspolitik. Er hofft, damit bei der Präsidentschaftswahl 2020 punkten zu können, auch wenn sein Kurs umstritten ist.

Großangelegte und koordinierte Abschiebungen hat es in den vergangenen Jahren schon mehrfach gegeben, auch unter dem demokratischen Präsidenten Barack Obama.

rk/as (dpa, rtr, epd)

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