Imran Khan als pakistanischer Ministerpräsident vereidigt | Aktuell Asien | DW | 18.08.2018
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Pakistan

Imran Khan als pakistanischer Ministerpräsident vereidigt

Nun ist der ehemalige Cricket-Star und Playboy endgültig im Amt. Er spricht von Wohlfahrtsstaat, mehr Jobs und Reformen im Bildungsbereich. Doch erst einmal braucht Pakistan ein neues Rettungspaket vom IWF.

Pakistans Präsident Mamnoon Hussain (Mitte) nimmt den Amtseid von Premier Imran Khan (links) (Foto: picture alliance/AP Photo/Press Information Department)

Pakistans Präsident Mamnoon Hussain (Mitte) nimmt den Amtseid von Premier Imran Khan (links) ab

Der 65-jährige Imran Khan wurde bei einer Zeremonie in der Hauptstadt Islamabad vereidigt. Staatschef Mamnoon Hussain nahm im Präsidentenpalast den Amtseid ab. Khan ist der 22. Regierungschef in der Geschichte der Atommacht. Die pakistanische Nationalversammlung hatte ihn am Freitag zum Premierminister gewählt. 176 Abgeordnete stimmten für Khan. Für seinen einzigen Konkurrenten Shahbaz Sharif, den Bruder des inhaftierten Ex-Regierungschefs Nawaz Sharif, stimmten 96 Abgeordnete. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel wünschte Khan in einem Gratulationsschreiben "eine sichere Hand und viel Erfolg". "Mit Ihrem Amtsantritt verbinde ich die Hoffnung, dass Ihre Bereitschaft zum friedlichen Dialog mit den Nachbarländern Früchte tragen und Pakistan einen Beitrag zur weiteren Stabilisierung der Region leisten wird", erklärte sie, ohne das Nachbarland Afghanistan zu nennen. Deutschland werde Pakistan bei der Wirtschaftsentwicklung, gegen den Terrorismus und bei der Festigung demokratischer Strukturen zur Seite stehen.

Koalition mit mehr als zehn anderen Parteien

Bei der Parlamentswahl im Juli hatte Khans Partei Tehreek-e-Insaf (PTI) - "Bewegung für Gerechtigkeit" - einen Sieg eingefahren, aber nicht die absolute Mehrheit errungen. Daher muss sie sich mit rund einem Dutzend kleinerer Parteien sowie unabhängigen Kandidaten zusammenschließen, die alle enge Verbindungen zur mächtigen Armee des Landes haben sollen.

Andere Parteien hatten vielfach Wahlbetrug beklagt. Das Militär und Khan wiesen dies zurück. Khan, der 1992 das pakistanische Cricket-Team zum Sieg der Weltmeisterschaft führte, war vor 22 Jahren in die Politik gegangen. Gegner werfen ihm Nähe zu Islamisten vor. Der 65-jährige Khan hat den Pakistanern einen "islamischen Wohlfahrtsstaat" versprochen. Zudem kündigte er an, die Korruption zu bekämpfen. Er will mehr Arbeitsplätze schaffen und den Bildungsbereich modernisieren.

Vor Steuererhöhungen und Sozialkürzungen?

42 Prozent der Menschen in Pakistan sind Analphabeten, fast ein Drittel der Bevölkerung lebt unterhalb der nationalen Armutsgrenze. Khans Versprechen werden nicht einfach umzusetzen sein. Pakistan wird angesichts einer drohenden Zahlungsbilanzkrise wohl ein weiteres Rettungspaket des Internationalen Währungsfonds (IWF) brauchen. Im Gegenzug wird die Regierung mehr Steuern erheben und Sozialausgaben kürzen müssen.

Will Khan außenpolitische Fortschritte erzielen, wird laut Experten seine größte Herausforderung sein, aus dem Schatten der Armee zu treten. Auch beschuldigen die Nachbarländer Indien und Afghanistan Pakistan, islamistische Extremisten gegen sie einzusetzen. Nach der Wahl hatte Khan angekündigt, die Beziehungen zu beiden Ländern verbessern zu wollen. US-Präsident Donald Trump wirft Pakistan ebenfalls vor, Islamisten zu unterstützen. Im Januar strich er US-Militärhilfen für das Land und ließ kürzlich auch ein jahrzehntelanges Programm zur Ausbildung pakistanischer Militärs durch das Pentagon einstellen.

sti/as (afp, ap, dpa)

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