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Grenzübergang Rafah wieder geöffnet

13. Juni 2015

Seit Monaten können Palästinenser aus Gaza erstmalig wieder nach Ägypten ein- und ausreisen. Dies könnte ein Zeichen für eine vorsichtige Annäherung zwischen der Regierung in Kairo und der islamistischen Hamas sein.

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Palästina Grenzübergang Rafah Ägypten
Bild: Reuters/M. Salem

In den nächsten drei Tagen soll der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen jeweils für sechs Stunden geöffnet sein. Rund 15.000 Palästinenser hätten die Ausreise nach Ägypten beantragt, sagte der Chef des Grenzpostens auf der Gazaseite, Maher Abu Sabha. Darunter seien Menschen, die medizinische Hilfe benötigten, Studenten und Araber, deren Aufenthaltsgenehmigung auslaufe, so Sabha. Er geht aber davon aus, dass nur etwa 1500 Ausreisewillige tatsächlich die Grenze passieren können.

Vor zwei Wochen gab es bereits eine Teilöffnung des Grenzübergangs. Allerdings gestatteten die ägyptischen Behörden zu diesem Zeitpunkt lediglich die Rückreise von Palästinensern in den Gazastreifen. Insgesamt war Rafah in diesem Jahr nur fünf Tage geöffnet.

Schwieriges Verhältnis zwischen Hamas und Kairo

Rafah ist der einzige Grenzposten am Gazastreifen ohne israelische Kontrolle. Seit die Hamas 2007 die Regierung im palästinensischen Küstenstreifen stellt, hat Ägypten den Grenzübergang überwiegend geschlossen gehalten. Diese Praxis wurde noch intensiviert, nachdem in Kairo der gewählte Präsident Mohammed Mursi durch das Militär abgesetzt wurde. Mursi ist Mitglied der islamistischen Muslimbruderschaft. Die Hamas gilt als palästinensischer Ableger dieser Partei. Die jetzige Führung in Kairo wirft der Hamas vor, militante Islamisten in Ägypten zu unterstützen.

Hoffen auf dauerhafte Öffnung

Die jüngste Öffnung des Grenzübergangs könnte als weiteres Zeichen für eine leichte Verbesserung des Verhältnisses zwischen Ägypten und der Hamas gewertet werden. Anfang des Monats hatte ein ägyptisches Gericht die Einstufung der Hamas als Terrororganisation wieder aufgehoben. "Wir hoffen, dass Ägypten den Grenzübergang dauerhaft öffnen wird", sagte Hamas-Sprecher Fawzi Barhoulm der Nachrichtenagentur Reuters.

fab/jj (ape, rtr)