Bundeswehreinsatz in Malis gefährlichem Norden?

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte in Berlin, dass es noch in dieser Woche einen militärischen Vorschlag zur Beteiligung an der UN-Blauhelmmission MINUSMA geben werde. "Da geht es unter anderem um Aufklärungskapazitäten, die geschaffen werden müssen." Keine Angaben machte der Minister dazu, wie viele Soldaten zusätzlich dafür nach Mali geschickt werden müssten.

Die UN-Mission MINUSMA im westafrikanischen Mali gilt als eine der gefährlichsten UN-Missionen weltweit. Immer wieder geraten Einheiten der rund 10.000 Mann starken Blauhelmtruppe unter Beschuss, mehr als 40 Soldaten wurden bereits getötet. Bisher hält sich der deutsche Einsatz für die UN-Friedensmission in Mali in Grenzen. Deutschland beteiligt sich an MINUSMA derzeit unterstützend mit lediglich neun Soldaten und die arbeiten alle in Stabsstellen in der vergleichsweise sicheren Hauptstadt Bamako weit im Süden des Landes.

Im Verteidigungsministerium gibt es seit längerem Überlegungen, das Bundeswehrengagement in Mali deutlich auszuweiten. Deutschland habe "ein besonderes sicherheitspolitisches Interesse an der weiteren Stabilisierung Malis", hieß es aus dem Haus von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt und "in Zusammenarbeit mit unseren niederländischen Partnern" werde daher "eine mögliche weitergehende Unterstützung" der UN-Mission geprüft. Die Niederlande sind mit rund 600 Soldaten in Mali im Einsatz und haben bereits vor einiger Zeit bei ihren Partnern Hilfe angefragt.

Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet unter Berufung auf interne Papiere, die Bundeswehr könnte von Anfang 2016 an die niederländischen Streitkräfte im gefährlichen Norden des Landes unterstützen. Unter anderem werde in der Bundesregierung über Objektschützer und eine Aufklärungskompanie mit Drohnen nachgedacht. Unter Berufung auf interne Papiere aus Militärkreisen heißt es in dem Medienbericht weiter, zusätzliche deutsche MINUSMA-Soldaten müssten "zu einer weitgehend eigenständigen und robusten Operationsführung" in der Lage sein. Sie würden "überwiegend in Gebieten mit erheblicher oder hoher Bedrohungslage" eingesetzt. Stationiert würden sie im nördlich gelegenen Gao und, wie bereits bisher, in der Hauptstadt Bamako. Hauptauftrag der Bundeswehr wäre laut Militärkreisen "die Gewinnung und Verdichtung des Lagebildes". Nach Angaben aus diesen Kreisen kommen dafür auch Aufklärungsdrohnen vom Typ Luna in Frage. Sie könnten zwischen April und Juni dazukommen.

Zwei Mali-Missionen

Die UN-Mission MINUSMA zur Stabilisierung des Krisenstaates. Ist mit einem sogenannten robusten Mandat ausgestattet, das zur Umsetzung der Einsatzziele auch militärische Mittel erlaubt. MINUSMA wurde im Jahr 2013 entsandt, um das Vorrücken von Islamisten und Rebellen vom Norden in den Süden Malis zu stoppen und die geschwächten Regierungstruppen zu stützen. Zuvor hatte ein Putsch in Bamako Mali ins Chaos gestürzt. Bis heute gilt der Norden Malis als Rückzugsgebiet von islamistischen Gruppierungen, teilweise mit Kontakten zu Al-Kaida. Der UN-Blauhelmeinsatz in Mali ist deutlich gefährlicher als die EU-Ausbildungsmission EUTM, an der etwa 200 deutsche Soldaten beteiligt sind. Die Aufgabe von EUTM ist die Ausbildung der malischen Streitkräfte.

qu/mak (afp, dpa, SZ)