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Geld ist da

31. Dezember 2008

Im Gasstreit mit Russland hat die Ukraine nach Angaben des Gasmonopolisten Gazprom den Großteil ihrer Milliardenschulden beglichen. Trotzdem wirft Gazprom der Ukraine Erpressung vor.

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Hand auf einem Gashahn (Quelle: dpa)
Kurz vor dem Zudrehen des Gashahns hat die Ukraine ihre Schulden an Russland gezahltBild: picture-alliance/ dpa/dpaweb
Gazprom-Chef Alexej Miller (l.) und sein Stellvertreter Alexander Medwedew (M.) (Quelle: AP)
Gazprom-Chef Alexej Miller (l.) und sein Vize Alexander Medwedew (M.) (Archivbild)Bild: AP

Die Summe von 1,5 Milliarden Dollar (1,06 Milliarden Euro) sei am Mittwoch (31.12.2008) bei dem Zwischenhändler RosUkrEnergo eingegangen, sagte Gazprom-Vizechef Alexander Medwedew vor Journalisten in Moskau. Das Geld sei noch nicht bei Gazprom selbst gebucht. Gazprom fordert von der Ukraine jedoch weiter Verzugsstrafen von mehr als einer halben Milliarde US-Dollar.

Ein Ende des Konflikts war ungeachtet der ukrainischen Zahlungen zunächst nicht in Sicht, weil es für die Gaslieferungen Russlands an das Nachbarland vom 1. Januar an keine Vertragsgrundlage gibt. Gazprom hat angekündigt, ohne neue Verträge der Ukraine den Gashahn an diesem Donnerstag abzudrehen. Lieferende ist demnach der 1. Januar 2009, 8.00 Uhr.

Ukraine will Gas angeblich beschlagnahmen

Zwar will der russische Monopolist das für Deutschland und andere EU-Staaten bestimmte Gas weiter durch die Ukraine pumpen. Allerdings habe das ukrainische Unternehmen Naftogas damit gedroht, ab dem 1. Januar für europäische Kunden bestimmtes Gas zu beschlagnahmen, wenn im Streit um Gaslieferungen keine Einigung erzielt werde, sagte der stellvertretende Gazprom-Chef Alexander Medwedew am Mittwoch. Das laufe auf eine Erpressung Russlands und der EU hinaus.

Gazprom warnte die Ukraine, den bis 2010 laufenden Transitvertrag platzen zu lassen und die Beziehungen zur Europäischen Union zu beeinträchtigen.

Reibungsloses Durchleiten des Gases nach Europa?

Von Naftogaz gab es zunächst keine Stellungnahme. Noch am Vortag hatte die ukrainische Führung die reibungslose Durchleitung zugesichert. Rund 80 Prozent des für Westeuropa bestimmten russischen Gases fließen durch eine Pipeline über ukrainisches Territorium.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hatte betont, dass die Speicher der deutschen Gasversorger gut gefüllt seien. Die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko sagte ihren zunächst geplanten Flug nach Moskau ab. Ihre Sprecherin sagte, die Vertreter von Naftogas seien befugt, entsprechende Verträge mit der russischen Seite zu unterzeichnen. (je)