Gaddafi lässt Beobachter ins Land
7. März 2011
Mit Erkundungsteams wollen sich die Europäische Union und die Vereinten Nationen ein Bild von der Lage im umkämpften Libyen machen. Machthaber Muammar al-Gaddafi habe UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zugesagt, ein "humanitäres Erkundungsteam" der Vereinten Nationen nach Tripolis reisen zu lassen, teilte ein Sprecher der UN am Montag (07.03.2011) in New York mit. Ob es neben der Hauptstadt Tripolis auch andere Städte besuchen dürfe, sei noch unklar.
Sondergesandter für Libyen ernannt
Der ehemalige jordanische Außenminister Abdelilah el Chatib wurde von Ban zum Sondergesandten ernannt. Er solle mit Blick auf die humanitäre Lage in dem nordafrikanischen Land umgehend Beratungen mit den Behörden in Tripolis aufnehmen. Das Erkundungsteam werde vom UN-Büro für humanitäre Angelegenheiten (OCHA) organisiert.
UN: Bevölkerung muss geschützt werden
Vorausgegangen war ein Telefongespräch Bans mit dem libyschen Außenminister Musa Kusa. Dabei forderte Ban, das Regime in Tripolis müsse seine Verantwortung zum Schutz der Bevölkerung wahrnehmen und das Recht des libyschen Volkes auf ein Leben in Würde und Frieden achten.
Jeder, der internationales Recht breche, werde vor Gericht gebracht. Zugleich forderte Ban den sofortigen Zugang zu den Opfern von Bombenangriffen in der Stadt Misrata.
Ein Team der EU ist bereits auf dem Weg
Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton entsandte bereits am Sonntag ein Expertenteam. Es soll in den nächsten Tagen Informationen "aus erster Hand" über die bisherigen Hilfsaktionen sammeln und eine Einschätzung abgeben, welche weiteren humanitären Maßnahmen nötig seien, teilte die EU mit.
Die Bewertungen zur Lage vor Ort sollen bei der Vorbereitung des EU-Außenministertreffens am kommenden Donnerstag und des EU-Gipfels am Freitag verwendet werden.
Nothilfe für Verletzte und Geflohene
Die Hilfsorganisationen bräuchten jetzt einen Notzugang zu Misrata, hieß es in New York. UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos sagte, in der Stadt 150 Kilometer östlich von Tripolis gebe es Menschen, die "verletzt sind und im Sterben liegen und sofort Hilfe brauchen".
"Ich rufe die Behörden auf, den Zugang ohne Aufschub zu erlauben, um es den Helfern zu ermöglichen, Leben zu retten", fügte Amos hinzu. Sie hatte am Sonntag das Grenzgebiet zwischen Tunesien und Libyen besucht, wo sich derzeit viele Flüchtlinge aus Libyen aufhalten.
Das Staatsfernsehen hatte am Sonntag die Rückeroberung der drei Städte Ras Lanuf, Tobruk und Misrata gemeldet. Die Aufständischen dementierten aber diese Angaben. Auch nach Beobachtungen von Korrespondenten in Ras Lanuf war die Stadt weiter in der Hand der Aufständischen.
Autorin: Eleonore Uhlich (afp,dpa,rtr)
Redaktion: Hans Ziegler