G7: Pompeo beschuldigt China
25. März 2020
Videokonferenzen sind mitunter schwierig, auch in Zeiten der Corona-Krise - selbst wenn die Außenminister der sieben führenden westlichen Industriestaaten miteinander sprechen. Doch deren Probleme hatten nichts mit der Technik zu tun. Sondern damit, dass die USA auf ihrem Standpunkt beharrten.
Ist China schuld an der Coronavirus-Pandemie? Um diese Frage ging es bei den Beratungen. Schon in den Vorgesprächen bestanden die USA darauf, in einer möglichen Abschlusserklärung der G7 die chinesische Herkunft des Virus zu betonen.
US-Außenminister Mike Pompeo warf China vor, Informationen zu dem Virus zurückgehalten und bewusst Falschinformationen zu den Ursprüngen der Pandemie verbreitet zu haben. "Sie waren das erste Land, das von den Risiken dieses Virus für die Welt wusste, und sie haben die Weitergabe dieser Informationen wiederholt verzögert", erklärte Pompeo.
Das "Wuhan-Virus"
Die Kommunistische Partei Chinas habe Wissenschaftler und Experten aus den USA, die sich vor Ort ein Bild hätten machen wollen, nicht zugelassen. Außerdem hätten hochrangige Vertreter der Partei "verrücktes Gerede" darüber verbreitet, ob die USA das Virus nach China gebracht hätten. Auch in sozialen Medien sei dies gestreut worden.
Braucht die US-Administration einen bösen Buben, um von eigenen Fehleinschätzungen über die Gefährlichkeit des Coronavirus abzulenken? Pompeo kritisierte jedenfalls: "Die Kommunistische Partei Chinas stellt eine erhebliche Bedrohung für unsere Gesundheit und Lebensweise dar, wie der Ausbruch des Wuhan-Virus deutlich gezeigt hat." Die Partei drohe auch, die freie und offene Ordnung in den G7-Ländern zu untergraben.
Dann lieber gar keine Erklärung
Der US-Chefdiplomat sprach bei seinem Auftritt wiederholt vom "Wuhan-Virus" – weil die Pandemie in der chinesischen Stadt Wuhan begonnen habe. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, tauchte dieser Begriff auch in dem Entwurf der USA für eine G7-Erklärung auf. Doch dieser Entwurf stieß schon in den Vorgesprächen auf den Widerstand der anderen Mitglieder. Die Gruppe, der neben den USA und Deutschland auch Frankreich, Italien, Großbritannien, Japan und Kanada angehören, einigte schließlich darauf, ganz auf eine gemeinsame Erklärung zu verzichten.
"Ein gemeinsames Verständnis"
Pompeo wich der Frage aus, ob sein Beharren auf dem Begriff "Wuhan-Virus" letztlich eine gemeinsame Abschlusserklärung verhindert habe. Der US-Außenminister bezeichnete die Beratungen mit seinen Amtskollegen als erfolgreich und sagte, er sei sicher, dass alle beteiligten Minister ein gemeinsames Verständnis von den Gesprächen hätten.
Die Außenminister Deutschlands und Großbritanniens, Heiko Maas und Dominic Raab, legten in der Videoschalte ihrerseits ein gemeinsames Papier vor, auf dessen Basis nun weiter über ein gemeinsames Vorgehen beraten werden soll. Einigkeit besteht nach den Worten von Maas etwa darin, dass man bei der Entwicklung und Bereitstellung von Medikamenten und Impfstoffen zusammenarbeiten wolle. Und auch darüber, dass man Länder unterstützen wolle, die am schlechtesten für die Krise gewappnet sind.
kle/ml (dpa, afp)