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Frankreich bereit, in Syrien zuzuschlagen

7. September 2015

Frankreich bereitet Luftangriffe in Syrien vor, um die Terrormiliz IS in dem Bürgerkriegsland zu bekämpfen. Gleichzeitig wird bekannt, dass die britische Luftwaffe bereits einen Einsatz geflogen hat - ohne Mandat.

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Französische Jets vom Typ Rafale (Foto: Reuters)
Bild: Reuters/ECPAD

Zunächst sollen ab Dienstag Aufklärungsflüge über syrischem Gebiet stattfinden. Abhängig von den gesammelten Informationen werde Frankreich bereit sein, Angriffe gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zu fliegen, kündigte Frankreichs Präsident Francois Hollande vor Journalisten im Pariser Elysée-Palast an.

Frankreich hatte vor einem Jahr Luftangriffe gegen die sunnitischen Extremisten im Irak gestartet (Artikelbild), ein solches Vorgehen in Syrien aber ausgeschlossen. Es gehe nun darum, "den Gefahren für unser Land entgegenzutreten", so Hollande. Es lägen Beweise dafür vor, dass von Syrien aus Angriffe auf mehrere Länder, darunter auch Frankreich, geplant wurden, erläuterte er. Den Einsatz von Bodentruppen schloss er dagegen als "unrealistisch" aus.

IS als Grund für Flüchtlingsströme

Viele der Tausenden Flüchtlinge, die dieser Tage nach Europa kommen, stammen aus Syrien. Dort tobt seit Jahren ein Bürgerkrieg, der sich aus einem Aufstand gegen das Regime von Staatspräsident Baschar al-Assad entwickelte.

Zusätzlich verschärfte sich die Lage für Zivilisten, nachdem die Extremistenmiliz IS weite Gebiete Syriens unter ihre Kontrolle gebracht hatte.

Hollande neben französischer Flagge (Foto: Reuters)
Hollande will den Gefahren für sein Land entgegentretenBild: Reuters/P. Wojazer

Die USA führen eine Militärallianz an, die die Extremisten in Syrien und im Irak aus der Luft angreift. Daran ist die französische Luftwaffe seit einem Jahr beteiligt, aber nur über irakischem Staatsgebiet. Einen Einsatz der Luftwaffe in Syrien lehnte Paris bislang ab.

Auch London plant Luftangriffe in Syrien

Auch Großbritannien, das bisher nur an Luftangriffen im Irak teilgenommen hatte, plant jetzt offenbar Einsätze in Syrien. Laut Medien will Premierminister David Cameron im Oktober die Abgeordneten abstimmen lassen und sich den Weg ebnen für einen Militäreinsatz in Syrien. Finanzminister George Osborne sagte am Wochenende, Geflohenen zu helfen, sei nur ein Baustein, das Problem müsse an der "Wurzel" gepackt werden.

Gleichzeitig wurde bekannt, dass die Luftwaffe seines Landes Ende August erstmals Angriffe auf den IS flog. Vor dem Unterhaus erklärte Cameron, bei dem Drohnenangriff in der Nähe von Raka am 21. August seien drei IS-Kämpfer getötet worden, darunter zwei Briten. Der Premier bezeichnete den Einsatz als Akt der "Selbstverteidigun". Daher sei es nicht notwendig gewesen, das Parlament darüber zu informieren. Vor zwei Jahren hatten sich die Abgeordneten noch gegen eine militärische Intervention ausgesprochen.

Die USA zeigten sich derweil besorgt, dass Russland seine militärische Unterstützung für das Assad-Regime stark ausweiten könnte. In einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow warnte US-Außenminister John Kerry, ein solcher Schritt könne den Konflikt weiter anheizen.

Russen mit eigenem Friedensplan

Laut einem Bericht der "New York Times" soll Russland ein militärisches Vorauskommando nach Syrien beordert haben. Außerdem habe Moskau Fertigteile zum Bau von Unterkünften sowie einen mobilen Flugkontrollturm für einen syrischen Flugplatz geliefert.

Kremlchef Wladimir Putin hatte zuletzt eigene Pläne für eine internationale Anti-Terror-Allianz entworfen. Er will ausdrücklich auch die syrische Armee am Kampf gegen den IS beteiligen, was im Westen und bei der gemäßigten syrischen Opposition auf Kritik stößt. Russland gilt als enger Partner Assads und versorgt dessen Regime seit Jahren mit Waffen.

Als ein weiterer noch verbliebener Verbündeter Assads zeigte sich auch der Iran bereit, am Kampf gegen den IS teilzunehmen. Die Islamische Republik wolle zusammen mit Russland und einem neuen Friedensplan für Syrien die "Flüchtlingstragödie" beenden, sagte Präsident Hassan Rohani am Wochenende in Teheran.

Aktivisten: IS nimmt Ölfeld Dschasal ein

Wie die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldet, haben Kämpfer des IS das Ölfeld Dschasal besetzt. Es liegt rund 20 Kilometer nordwestlich der historischen Stadt Palmyra und ist eines der wenigen Ölfelder, die noch unter der Kontrolle der Regierung in Damaskus waren. Die in Großbritannien ansässige Beobachtungsstelle stützt sich auf ein Informantennetzwerk vor Ort, ihre Angaben sind von unabhängiger Seite kaum überprüfbar.

uh/stu (dpa,afp,rtr)