Finanzspritze für die Bundeswehr
7. August 2015
Nach vielen Klagen über Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr will nun das Bundesverteidigungsministerium nachhelfen. Um Mängel bei Hubschraubern, Flugzeugen und anderen Rüstungsprojekten zu beheben, will das Ministerium von Ursula von der Leyen in den nächsten Jahren sechs Milliarden Euro investieren, kündigte ein Sprecher an.
Laut einer Stellungnahme des Verteidigungsministeriums für das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" sollen damit 120 Maßnahmenpakete finanziert werden, mit denen Flugzeuge, Hubschrauber oder Panzer besser in Schuss gebracht werden sollen. Künftig soll es mehr Ersatzteile und Personal, aber weniger Gerätetypen geben.
Hoher Verschleiß durch "dynamisches Verfügbarkeitsmanagement"
Ein Grund für den Ausbesserungsbedarf ist der hohe Verschleiß durch das sogenannte dynamische Verfügbarkeitsmanagement. Als Folge jahrelanger Sparpolitik mussten sich verschiedene Einheiten der Bundeswehr Hubschrauber, Panzer und schweres Gerät teilen - je nachdem wo es benötigt wurde. Dieses "dynamische Verfügbarkeitsmanagement" wird nun geprüft. Aus der Truppe, aber auch von Verteidigungspolitikern gibt es seit längerer Zeit Forderungen nach einer "Vollausstattung", da die Mangelwirtschaft die Einsatzbereitschaft der Bundewehr lähmt.
Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, will das Problem angehen. Die Bundeswehr müsse in de Lage versetzt werden, sich an der kollektiven europäischen Verteidigung zu beteiligen - aber: "Mit dem sogenannten dynamischen Verfügbarkeitsmanagement der Bundeswehr - 70 Prozent der Ausrüstung sollen reichen - wird das nicht gelingen", hatte der Wehrbeauftragte bereits im Juni gemahnt. Dafür müsse es eine Vollausstattung geben. Besonders bei den Hauptwaffensystemen wie dem Kampfpanzer Leopard 2, dem Schützenpanzer Puma oder dem Transportpanzer Boxer müssten 100 Prozent des Bedarfs auch wirklich da sein, forderte Bartels.
Keine zusätzlichen Gelder
Hier will das Verteidigungsministerium nun Abhilfe schaffen. Allerdings wird das noch dauern. "Die zur Umsetzung angewiesenen Maßnahmen haben einen Zeithorizont zwischen sechs Monaten und sieben bis acht Jahren", heißt es in einer Stellungnahme des Ministeriums. Bei dem dafür eingeplanten Geld handele es sich aber nicht um zusätzliche Mittel. Die Finanzierung soll durch Umschichtung des Haushalts sichergestellt werden. Eine Bestandsaufnahme hatte massive Mängel bei den Einsatzfähigkeiten von Großgeräten der Bundeswehr ergeben.
pab/sp (dpa, afp, rtr)