Faeser spricht in Tunesien über Migration
18. Juni 2023
Bundesinnenministerin Nancy Faeser besucht das nordafrikanische Land gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Gérald Darmanin. Tunesien gehört aktuell zu den wichtigsten Transitländern für irreguläre Migranten, die sich mit unsicheren Booten auf den Weg nach Italien machen. In den Booten sitzen auch Tunesier, die auf eine bessere Zukunft in Europa hoffen. Die Rückführungen nach Tunesien funktionierten zwar, "aber nicht in dem Ausmaß, wie wir uns das wünschen würden", sagte Faeser in Tunis.
Talentpartnerschaften sollen helfen
Vor ihrem Abflug sagte Faeser: "Wir wollen, dass die Menschenrechte von Geflüchteten geschützt werden und das furchtbare Sterben auf dem Mittelmeer aufhört."
Am Sonntag besuchte Faeser, die erstmals in ihrer Funktion nach Tunesien reiste, ein Projektbüro der Bundespolizei in Tunis. Die Bundespolizei hat seit 2015 ein Projekt in Tunesien. Sie arbeitet mit der Nationalgarde, der Grenzpolizei und der Nationalpolizei zusammen. Dabei geht es laut Bundesinnenministerium darum, "effektive Polizeistrukturen auf Grundlage rechtsstaatlicher und menschenrechtlicher Grundsätze aufzubauen". Schwerpunkte seien unter anderem die Reduzierung der irregulären Migration, Seenotrettung und die Bekämpfung des Terrorismus.
Migration und Terrorismusbekämpfung stehen im Mittelpunkt
Am Montag stehen in der Hauptstadt Gespräche der Innenministerin mit Präsident Kais Saied und Innenminister Kamel Fekih über Migrationsfragen und Terrorismusbekämpfung an. Dabei geht es nach den Worten der Ministerin einerseits darum, Abschiebungen in das arabische Land zu erleichtern. Andererseits soll es für tunesische Arbeitskräfte mehr Möglichkeiten der Erwerbsmigration nach Deutschland geben. In ihrem ersten Gespräch mit dem Amtskollegen betonte Faeser die "gemeinsamen Ziele und Interessen". Fekih sagte, dazu zählten auch deutsche Direktinvestitionen.
Vor einer Woche war EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Tunis. Sie stellte dem unter wirtschaftlichen Problemen leidenden Land Finanzhilfen in Höhe von bis zu 900 Millionen Euro in Aussicht. Das ist etwa die dreifache Summe, mit der Brüssel Tunis zuletzt im Durchschnitt jährlich unterstützte.
Zahl der Flüchtlinge steigt
In den ersten fünf Monaten dieses Jahres wurden 773 Boote mit rund 26.000 Migranten an Bord gezählt. Im Vorjahreszeitraum waren es mehr als 200 Abfahrten mit knapp 4000 Flüchtlingen und Migranten, die sich von Tunesien nach Europa aufmachten.
nob/hf (dpa, afp)