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Europa Konkret

Susanne Henn29. Juni 2007

Gut gelaunt verließ Bundeskanzlerin Angela Merkel am 27. Juni das EU-Parlament. Mit ihrer Abschiedsrede vor den Abgeordneten ging ihre Amtszeit als Ratsvorsitzende zu Ende.

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Bild: AP

Ab dem 1. Juli übernimmt Portugal den EU-Ratsvorsitz.

Welche Aufgaben kommen auf Portugal zu?

Bei letzten EU-Gipfeltreffen wurde ein Reformvertrag beschlossen, der die gescheiterte Verfassung ersetzen soll. Bei den Verhandlungen hat sich noch einmal gezeigt, wie mühsam es ist, die EU-Mitglieder auf einen gemeinsamen Kurs einzuschwören: Ob es nun um die Anzahl der polnischen Stimmen bei Mehrheitsentscheidungen ging, oder ob Tony Blair in seinen letzten Amtstagen Änderungen an Vertragsinhalten durchdrückte, die er selbst vor drei Jahren unterschrieben hatte. DW-Korrespondent Bernd Riegert berichtet.

Frischer Wind aus Frankreich?

Mit kompromissunwilligen EU-Partnern wie Polen oder Großbritannin muss sich ab dem 1.Juli der portugiesische Ministerpräsident Jóse Sócrates herumschlagen. Vielleicht bekommt er Unterstützung aus Paris, wo seit kurzem der konservative Nicholas Sarkozy im Präsidentenpalast sitzt. Immerhin hat díeser Seite and Seite mit Angela Merkel für einen Kompromiss auf dem letzten Gipfel gekämpft - beim Thema Türkei dürfte es jedoch schwierig werden, Soarkozy will das Land auf keinen Fall in der EU sehen. Welche europapolitischen Strategien künftig aus Frankreich zu erwarten sind, berichtet Silke Oekonomopulos von Radio France Internationale.

Folgen die Tschechen dem polnischen Kurs?

Früher galten die Briten als die größten Europakritiker, doch diese Zeiten sind vorbei: Obwohl London in der EU immer noch auf alte Ausnahmeregelungen pocht und neue aushandelt, haben die Kaczynski-Zwillinge in Warschau ganz die Vorreiterposition bei den nationalstaatliche Alleingängen eingenommen. Die polnische Regierung war der größte Stolperstein auf dem Weg zum Reformvertrag der EU. Und auch Tschechien hat sich den Ruf eingehandelt, unter einer recht ausgeprägten Europhobie zu leiden. Kann man die beiden Länder sogar in einen Topf werfen? Es berichtet Gerald Schubert von Radio Prag.