Europa Konkret
1. Juni 2007
EU
Bei der Europäischen Union steht der Klimawandel inzwischen ganz oben auf der Tagesordnung. Beim Frühjahrsgipfel vor ein paar Wochen einigten sich die EU-Regierungschefs auf mindestens 20 Prozent weniger Kohlendioxidausstoß bis zum Jahr 2020. Und im EU-Parlament wird sich jetzt ein gerade neu gegründeter Sonderausschuss ein Jahr lang mit der Erderwärmung und ihren Konsequenzen beschäftigen.
Deutschland
Deutschland ist weltführend bei Solar - und Windstrom - Technologien, schon heute kommen fast 12 Prozent der Stroms aus erneuerbaren Quellen: Bis 2012 will die Bundesrepublik 21 Prozent an Kohlendioxid gegenüber 1990 mindern. Das traditionelle Bergbauland Deutschland setzt aber bisher auch nach wie vor auf die Kohleverstromung mit der besonders klimaschädlichen Braunkohle. Ob die ehrgeizigen Klimaschutzziele da realisierbar sind, ist zweifelhaft. Viel zu tun gibt es in Deutschland aber auch noch im Bereich der Energieeffizienz. Es ergehen Appelle an die Bevölkerung, sparsame Kühlschränke zu kaufen oder Stand-By Geräte ganz vom Netz zu nehmen – aber an gesetzliche Vorschriften, die andere Länder längst haben, mangelt es noch. Kernpunkt der Regierungspläne bleibt aber der Ausbau der Erneuerbaren Energien: Bis 2020 soll rund ein Viertel des deutschen Stroms von Wind –oder Sonnenstromanlagen geliefert werden.
Tschechische Republik:
Lange sah es nicht danach aus, dass in Tschechien jemals eine Ökosteuer wie in Deutschland verwirklicht würde. Dass man also klimaschädigende fossile Brennstoffe nach und nach steuerlich stärker belastet und die Einnahmen dazu nutzt, um die Sozialabgaben zu senken und so die Arbeitskraft zu entlasten. Mitte Mai beschloss das Regierungskabinett den ersten Teil der Ökosteuerreform. Zugleich bereitet die Regierung unter Führung des grünen Umweltminister Martin Bursik noch eine Besteuerung von CO2 nach skandinavischen Modell vor. 2010 könnte diese eingeführt werden. Mit dieser zweiten Phase befände man sich bereits auf der Überholspur gegenüber Deutschland. Angesichts der politischen Realitäten im Land ist dieses Unterfangen aber noch ungewiss.
Großbritannien
Derzeit läuft auch in Großbritannien eine laute Debatte über den Klimaschutz und die zukünftige Energiepolitik. Wie Frankreich setzt auch die britische Regierung auf den Ausbau der Atomenergie. Daneben versuchen Politiker aller Couleur mit grünen Einstellung derzeit kräftig zu punkten. Dagegen ist in der Bevölkerung das Umweltbewusstsein noch wenig entwickelt.