EU-Länder wollen ″Brexit″ verhindern | Aktuell Europa | DW | 18.02.2016
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Aktuell Europa

EU-Länder wollen "Brexit" verhindern

Mit einem Kraftakt wollen die EU-Staats- und Regierungschefs den drohenden Austritt Großbritanniens aus der Union abwenden. Diplomaten äußerten sich optimistisch, dass auf dem EU-Gipfel ein Kompromiss gefunden wird.

Die Staats- und Regierungschefs der großen EU-Länder setzen darauf, dass es beim EU-Gipfel eine Einigung mit Großbritannien über ein Reformpaket geben wird.

Bundeskanzlerin Angela Merkel versicherte im Bundestag, Deutschland werde seinen Beitrag leisten, damit ein für alle Seiten zufriedenstellendes Ergebnis erzielt werde. Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls äußerte sich ähnlich. Der italienische Regierungschef Matteo Renzi sagte, es müsse alles getan werden, um Großbritannien in der EU zu halten. EU-Ratspräsident Donald Tusk sprach von einem "entscheidenden Augenblick für die Einheit unserer Union" und warnte, es gebe noch "keine Garantie" für den Briten-Deal.

Premier Cameron und EU-Ratspräsident Tusk (Foto: AFP/Getty Images)

Premier Cameron und EU-Ratspräsident Tusk

Referendum in Großbritannien

Der britische Premier David Cameron steht unter dem Druck von EU-Gegnern auch in seiner eigenen Konservativen Partei, die einen Austritt des Vereinigten Königsreichs aus Union fordern, den sogenannten Brexit. Cameron hat zu diesem Thema eine Volksabstimmung zugesichert. Mit einem Paket von Reformen im Rücken will er vor dem Referendum für einen Verbleib Großbritanniens in der EU werben.

Besonders umstritten ist die Forderung, nach Großbritannien eingewanderten EU-Bürgern bestimmte Sozialleistungen für einen Zeitraum von bis zu vier Jahren vorenthalten zu können. Widerstand gibt es auch gegen den britischen Vorstoß nach einem stärkeren Mitspracherecht bei Entscheidungen der Euro-Länder.

Als Gipfelchef will Tusk das "Thema Großbritannien" am Donnerstagabend beraten lassen. Diplomaten rechnen damit, dass die Verhandlungen bis tief in die Nacht zum Freitag und womöglich noch den Tag über andauern werden.

wl/wa (dpa, rtr)

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