EU-Handelskommissar Hogan tritt zurück

Wegen Verstößen gegen Corona-Regeln in seiner Heimat Irland hat der Handelskommissar der Europäischen Union, Phil Hogan, seinen Rücktritt erklärt. "Es wurde immer deutlicher, dass die Kontroverse um meinen jüngsten Besuch in Irland von meiner Arbeit als EU-Kommissar ablenkt und meine Arbeit in den kommenden, wichtigen Monaten untergraben würde", so der 60-Jährige in einem Statement.

Hogan hatte mit etwa 80 anderen Personen an einem Dinner einer Golf-Gesellschaft in einem irischen Hotel teilgenommen. Dies verstieß gegen die geltende Obergrenze für Versammlungen. Wegen der Teilnahme an derselben Veranstaltung war bereits der irische Landwirtschaftsminister Dara Calleary zurückgetreten.

Das Gesundheitsministerium in Dublin wirft Hogan außerdem vor, er habe mit Fahrten innerhalb Irlands Pandemie-Auflagen missachtet. Auch wurde der Politiker der bürgerlich-liberalen Fine-Gael-Partei nach eigenen Angaben mit dem Handy am Steuer erwischt.

"Tief empfundene Entschuldigung"

Er habe versucht, alle COVID-19-Beschränkungen einzuhalten, beteuerte Hogan - und bat um Verzeihung: "Ich bekräftige meine tief empfundene Entschuldigung an das irische Volk wegen der Fehler, die ich während meines Besuchs gemacht habe." Er sei sich der Schwere der Pandemie bewusst und verstehe die Wut der Betroffenen, wenn Amtsträger die Standards nicht einhielten.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagierte am Mittwochabend nur sehr knapp auf Hogans Erklärung: "Ich respektiere seine Entscheidung." Hogan sei ein wertvolles und respektiertes Mitglied der Kommission gewesen. 

Der Posten des Handelskommissars hat in Brüssel großes Gewicht. Der Rücktritt von Hogan, der als erfahrener und versierter Verhandler gilt, wird von politischen Beobachtern daher als schwerer Schlag für Ursula von der Leyen gesehen. Wer Hogans Posten übernehmen wird, ist noch unklar. Irland kann nun einen neuen Kommissar vorschlagen.

wa/ww (dpa, rtr, afp)