Erste Rücktritte nach der Wahl | Aktuell Deutschland | DW | 23.09.2013
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Aktuell Deutschland

Erste Rücktritte nach der Wahl

FDP-Chef Philipp Rösler kündigt nach der Wahlschlappe der Liberalen seinen Rückzug an. Nachfolger will der 34-jährige Christian Lindner werden. Bei den Grünen stellt sich die komplette Führungsriege vorzeitig zur Wahl.

Philipp Rösler und Rainer Brüderle nach der Wahlschlappe ihrer Partei (Foto: REUTERS)

Erfolgloses Spitzenduo: Rösler (re.) und Brüderle

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat persönliche Konsequenzen aus der historischen Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl gezogen: "Ich habe den Gremien bekannt gegeben, dass ich mein Amt selbstverständlich zur Verfügung stelle", sagte Rösler nach einer Sitzung der FDP-Gremien im Berliner Reichstagsgebäude. Die Liberalen waren am Sonntag nach 64 Jahren ununterbrochener Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag mit 4,8 Prozent erstmals an der Fünf-Prozent-Sperrminorität gescheitert.

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FDP-Präsidiumsmitglied Wolfgang Kubicki zur Lage der Liberalen

Es habe Einigkeit darüber bestanden, dass der gesamte Vorstand seine Ämter aufgeben solle. Rösler verwies zugleich darauf, die FDP "in schwierigen Zeiten" übernommen zu haben. Der 40-Jährige war 2011 als Nachfolger von Außenminister Guido Westerwelle zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Erst im März dieses Jahres wurde er im Amt bestätigt. Wann Röslers Nachfolger gewählt wird, ist noch offen. Der nächste turnusmäßige Parteitag findet nach bisherigen Planungen erst im kommenden Jahr statt.

Ehemaliger Generalsekretär kandidiert für Chefposten

Rösler sieht in der Bundestagswahl-Schlappe aber auch die Chance für eine "personelle Neuaufstellung". Dabei läuft alles auf Christian Lindner hinaus. Der Oppositionsführer im Landtag von Nordrhein-Westfalen war bis Ende 2011 Generalsekretär der Bundespartei. Unterschiedliche Auffassungen zwischen ihm und Rösler über den Kurs der FDP waren der Grund für seinen damals überraschenden Rücktritt. Kurz nach der nun erfolgten Rücktrittsankündigung Röslers erklärte der 34-jährige Lindner seine Bereitschaft, für das höchste Parteiamt zu kandidieren.

Der gescheiterte FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle betonte nach der Krisensitzung in Berlin, in der Partei gebe es die "Entschlossenheit und den Willen" zurückzukehren. Auch Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr richtete den Blick nach vorn. Die FDP habe häufig am Boden gelegen und sei immer wieder aufgestanden. Man befinde sich jetzt in der "Stunde Null für eine neue FDP", sagte Bahr.

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Parteichefin Claudia Roth zur Lage der Grünen

Grüne wollen Neuanfang

Auch bei den Grünen, die ebenfalls zu den Wahlverlierern gehören, gibt es große personelle Veränderungen. Der 6-köpfige Bundesvorstand und die 16 Mitglieder des Parteirates würden beim nächsten Parteitag spätestens im November vorzeitig neu gewählt, kündigten die Parteivorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir an. Roth bezeichnete den Ausgang der Bundestagswahl als "schwere und schmerzhafte Niederlage" für die Grünen. Deshalb solle es eine "Neuaufstellung" auf dem Parteitag geben. Das heißt jedoch nicht, dass das gesamte Führungspersonal automatisch ausgetauscht wird. Denn wer wieder antreten will, kann das beim Parteitag tun. Özdemir kündigte bereits seine erneute Kandidatur an. "Ich sehe meine Rolle weiter an der Spitze der Partei und im Bundestag", sagte der Parteichef.

Die Zukunft der beiden Spitzenkandidaten der Grünen für die Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin, beide nicht im Vorstand, ist offen. Entschieden hat sich der langjährige Parlamentsgeschäftsführer Volker Beck. Er wird, so wurde bekannt, auf seinen Posten als parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im neuen Bundestag verzichten.

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