Durchbruch bei Koalitionsgesprächen in Den Haag
30. September 2021
Die vier bisherigen Koalitionspartner erklärten sich bereit, über eine neue Regierung zu verhandeln. "Neuwahlen würden die Politik noch länger lähmen", sagte die linksliberale Fraktionsvorsitzende Sigrid Kaag von der Partei D66 in Den Haag. In den vergangenen Monaten waren Gespräche mit anderen Parteien und auch die Bildung einer Minderheitsregierung gescheitert, es drohte eine Neuwahl.
Bisher bildeten die rechtsliberale VVD von Premier Mark Rutte mit der linksliberalen D66, der christdemokratischen CDA und der kleinen Christen Unie eine Koalition. Bei der Wahl im März war Ruttes VVD stärkste Kraft geworden. Ebenfalls deutliche Gewinne verbuchte die D66. Für eine mehrheitsfähige Koalition sind aber mindestens vier Parteien nötig.
D66 wollte anderes Bündnis
Die D66 wollte ursprünglich mit Sozialdemokraten und Grünen eine Regierung bilden. Das aber hatten die rechts-konservativen Partner abgelehnt. Auch nach der vorigen Wahl 2017 dauerte die Regierungsbildung lang - mit 225 Tagen war es sogar die längste der Geschichte des Landes. Nun dauern die Sondierungen bereits 190 Tage.
nob/AR (dpa, ap, rtr)