Duma: Lassen Russland und Syrien Beweise verschwinden? | Aktuell Nahost | DW | 19.04.2018
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Krieg in Syrien

Duma: Lassen Russland und Syrien Beweise verschwinden?

Das Erste, was im Krieg auf der Strecke bleibt, ist die Wahrheit. Dieser Satz dürfte sich gerade in Syrien wieder bestätigen. Eine wirkliche Aufklärung des Giftgas-Einsatzes ist - schwierig. Die USA erheben Vorwürfe.

Syrien Ost-Ghuta Duma Russische Militärpolizisten (picture-alliance/dpa/kyodo)

Russische Militärpolizisten, aufgenommen in der Nähe von Duma

Die USA werfen Syrien und Russland vor, die Untersuchung des mutmaßlichen Giftgasangriffs auf die ehemalige Rebellenbastion Duma zu behindern. Beide Länder versuchten, das vermutete Angriffziel zu "reinigen" und so belastende Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen verschwinden zu lassen, erklärte das Außenministerium in Washington. Dafür gebe es glaubwürdige Indizien. Demnach bemühten sich Vertreter Russlands zusammen mit der Regierung in Damaskus ferner, der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) in Duma den Zutritt zu verweigern und die Ankunft der Kontrolleure dort zu verzögern.

Der Westen geht davon aus, dass Syrien am 7. April in Duma Chemiewaffen eingesetzt hat. Die Regierung in Damaskus bestreitet dies. Als Vergeltung hatten die USA, Großbritannien und Frankreich Ziele in Syrien beschossen. Ins Visier wurden insbesondere Gebäude genommen, die mutmaßlich für die Herstellung von Chemiewaffen benutzt wurden. Nach Auffassung des US-Verteidigungsministeriums kann die syrische Regierung dennoch weiterhin Chemiewaffen-Angriffe verüben. "Sie sind dazu in der Lage, begrenzte Angriffe künftig auszuführen, das würde ich nicht ausschließen", sagte General Kenneth McKenzie. Es deute aber nichts darauf, dass ein C-Waffen-Angriff vorbereitet werde.

Berliner Informationen

Die Bundesregierung sieht es laut einem Vorabbericht des "Tagesspiegel" als erwiesen an, dass die Truppen von Syriens Staatschef Baschar al-Assad in mindestens vier Fällen chemische Kampfstoffe eingesetzt haben. Dies hätten bisherige Prüfungen der OPCW und der Vereinten Nationen ergeben, teilte dem Bericht nach Außenamtsstaatssekretär Walter Lindner (SPD) auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Evrim Sommer (Linke) mit. Zudem gäbe es der Bundesregierung zufolge Hinweise, dass Assads Truppen in drei weiteren Fällen chemische Waffen verwendet hätten.

Niederlande OPCW-Sondersitzung zu mutmaßlichem Giftgaseinsatz in Duma (Getty Images/AFP/K. van Weel)

Welche Informationen hat die OPCW (hier deren Zentrale in Den Haag)?

Chemikalien aus deutscher Produktion?

Am Ort des mutmaßlichen Giftgasangriffs in Syrien sind nach russischen Angaben Chemikalien aus deutscher und britischer Produktion gefunden worden. Syrische Regierungstruppen seien in der früheren Rebellenregion auf "Chlorbehälter" aus Deutschland und auf Rauchgranaten aus Großbritannien gestoßen, teilte das russische Außenministerium in Moskau mit. Welche Schlüsse aus den angeblichen Funden zu ziehen seien, ließ Außenamtssprecherin Maria Sacharowa offen. Eine unabhängige Bestätigung dafür ist ebenfalls nicht zu bekommen.

ml/wa (rtr, KNA, afp)