Druck auf syrische Opposition | Aktuell Nahost | DW | 04.11.2013
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Aktuell Nahost

Druck auf syrische Opposition

Die syrische Opposition weigert sich, an der geplanten Friedenskonferenz teilzunehmen, wenn Machthaber Assad nicht abtritt. Die Arabische Liga will die Rebellen dennoch am Verhandlungstisch sehen.

Die Arabische Liga drängt die syrische Opposition, an der geplanten Friedenskonferenz in Genf teilzunehmen. Zum Abschluss ihrer Sondersitzung am Sonntagabend in Kairo forderten die Außenminister, die verschiedenen Gruppen der Nationalen Koalition sollten eine gemeinsame Delegation bilden.

Streit um Assad

Bislang ist unklar, wann die Friedenskonferenz in Genf zu Syrien stattfinden kann. Die syrische Nationale Koalition stellt Bedingungen für ihre Teilnahme. Oppositionschef Ahmad Dscharba sagte in Kairo, es müsse einen klaren Zeitrahmen für den Rückzug von Machthaber Baschar al-Assad geben. Außerdem lehnte er es ab, mit Vertretern aus dem Iran zu verhandeln, der den syrischen Präsidenten Assad unterstützt.

Die syrische Regierung lehnt dagegen einen Abtritt von Assad weiter kategorisch ab. Entsprechende Forderungen von US-Außenminister John Kerry in Kairo wies das Außenministerium in Damaskus als "flagrante Einmischung in die syrischen Angelegenheiten" zurück. Damaskus drohte, man werde die geplante Friedenskonferenz "zum Scheitern zu bringen". Kerry hatte für eine Übergangsregierung ohne Assad geworben, der "jede moralische Autorität verloren" habe.

Uneinige Opposition

Ob die Opposition an der Friedenskonferenz teilnimmt, könnte sich bei einem Treffen am 9. November in Istanbul entscheiden. Die wichtigste Oppositionsgruppierung, der syrische Nationalrat, hat aber bereits angekündigt, nicht nach Genf gehen.

Die Uneinigkeit der Opposition hat auch vor Ort in Syrien Folgen: In Aleppo ist nun der Führer des Revolutionären Militärrats zurückgetreten. Als Grund nannte Abdel Dschabbar al-Okaidi in einer Videobotschaft die Uneinigkeit der Opposition an. Okaidi war 2012 von der syrischen Armee desertiert. Unter seiner Führung gelang es den Rebellen dann, weite Teile der nordsyrischen Metropole zu erobern.

det/sc (afp, rtr)

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