Donald Trump verlängert Sanktionen gegen Nordkorea | Aktuell Amerika | DW | 23.06.2018
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Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm

Donald Trump verlängert Sanktionen gegen Nordkorea

Eineinhalb Wochen nach dem historischen Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim geht Präsident Trump zum altbewährten Tagesgeschäft über. Gleichzeitig kündigen die USA weitere Schritte zur Deeskalation an.

Symbolbild Atombombe (picture-alliance/dpaEPK/KCNA)

Nordkoreanische Langstreckenraketen bei einer Parade in Pjöngjang (Archivbild)

Die seit 2008 bestehenden US-Wirtschaftssanktionen gegen das kommunistische Nordkorea werden um ein weiteres Jahr verlängert. In einer Erklärung an den Kongress begründet Präsident Donald Trump seine Entscheidung mit der "seltenen und außergewöhnlichen" Bedrohung des Atomwaffenarsenals. "Die Existenz und das Risiko der Weiterverbreitung von waffenfähigem spaltbarem Material auf der koreanischen Halbinsel und das Vorgehen und die Politik der Regierung Nordkoreas" stellten weiterhin eine "außergewöhnliche Gefahr für die nationale Sicherheit, Außenpolitik und Wirtschaft der Vereinigten Staaten dar", heißt es in dem Schreiben.

Nach dem Treffen mit Machthaber Kim Jong Un in Singapur hatte Trump versprochen, die Strafmaßnahmen aufzuheben, "wenn wir sicher sind, dass die Atombomben nicht länger ein Faktor sind". Noch während seines Fluges zurück nach Washington twitterte der Präsident, Nordkorea stelle keine atomare Bedrohung mehr für die USA dar.

Infografik Chronologie des nordkoreanischen Raketenprogramms DEU

USA setzen Manöver mit Südkorea aus

Parallel zur Ankündigung, die Sanktionen beizubehalten, setzte US-Verteidigungsminister James Mattis in Abstimmung mit dem Verbündeten Südkorea ausgewählte Manöver beider Staaten auf unbestimmte Zeit aus. Nach Angaben von Pentagon-Sprecherin Dana White geht es um das im August geplante Manöver "Freedom Guardian" und zwei andere Übungen mit der südkoreanischen Marine, die in den kommenden drei Monaten stattfinden sollten. Damit sollten die Ergebnisse des Gipfels von Singapur unterstützt werden, hieß es.

Mattis hatte sich zuvor mit Außenminister Mike Pompeo, Generalstabschef Joseph Dunford und Trumps Nationalem Sicherheitsberater John Bolton getroffen. Entscheidungen zu weiteren Militärübungen hingen davon ab, wie sich die Verhandlungen unter Leitung von Pompeo mit Nordkorea entwickelten, erklärte die Pentagon-Sprecherin weiter.

Vor Militärmanöver in Südkorea (picture-alliance/Yonhap/Hong Gi-Won)

F-16 Kampfflugzeuge der US-Luftwaffe landen im März vor einer gemeinsamen Übung auf der südkoreanischen Luftwaffenbasis Osan

Trump hatte nach dem Gipfel die US-Manöver mit Südkorea als "sehr provokant" und teuer bezeichnet und ihren Stopp angekündigt. Die jährlichen Übungen sind ein wichtiger Bestandteil des Sicherheitsbündnisses beider Länder. Die USA haben derzeit 28.500 Soldaten in Südkorea als Abschreckung gegen Bedrohungen durch Nordkorea stationiert. Die Führung in Pjöngjang verlangt seit langem ein Ende dieser "Kriegsspiele".

se/nob (afp, dpa, rtr) 

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