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"Die Erkenntnisse müssen sehr konkret sein"

18. November 2010

Bundesinnenminister de Maizière hat vor Terroranschlägen gewarnt, die möglicherweise für Ende November in Deutschland geplant seien. Diese Warnung verunsichert die Bevölkerung – aber sie war richtig, meint Peter Stützle.

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Themenbild Kommentar (Grafik: DW)
Bild: DW

Wie die Menschen wohl darauf reagieren? Gerade weil Thomas de Maizière keiner von denen ist, die Alarmismus verbreiten, um schärferen Sicherheitsgesetzen den Boden zu bereiten, gerade darum geht den Deutschen die Terrorwarnung des Innenministers an die Nieren. Werden sie nun am kommenden Bundesliga-Spieltag die Stadien meiden? Werden sie geplante Reisen absagen oder vom Flugzeug und Zug aufs Auto umsteigen, um der Terrorgefahr zu entgehen?

Theoretisch weiß wahrscheinlich jeder, dass die Gefahr, bei einem Autounfall ums Leben zu kommen, höher ist als die, Opfer eines Terroranschlags zu werden. Aber man hat als Autofahrer immer noch das Gefühl, das Schicksal ein Stück weit in der eigenen Hand zu haben. Im Flughafen-Terminal, am Bahnsteig oder im Fußballstadion dagegen fühlt man sich schutzlos den bösen Absichten finsterer Glaubenskrieger ausgeliefert.

"Grund zum Optimismus"

Hätte der Bundesinnenminister deshalb nicht warnen sollen? Oder hätte er es bei dem unkonkreten Aufruf vor zwei Wochen belassen sollen, die Bürger sollten die Augen aufhalten und Verdächtiges der Polizei melden? Ohne Genaueres über den Kenntnisstand de Maizières zu wissen, darf man doch annehmen, dass er genau das getan hätte, wenn es verantwortbar gewesen wäre. Die Erkenntnisse müssen so konkret sein, dass er die Menschen nicht im Unklaren über die Gefahren lassen konnte. Im Übrigen entgeht den Bürgern natürlich nicht die seit Mittwochmittag deutlich verstärkte Polizeipräsenz an gefährdeten Orten – und auch die bedurfte einer Erklärung durch den verantwortlichen Minister. Ansonsten wäre die Bevölkerung eher noch mehr verunsichert worden.

Kleinlich ist die Kritik des Fraktionschefs der oppositionellen Grünen, Jürgen Trittin, wenn der Innenminister schon warne, solle er konkreter werden. Das kann er wahrscheinlich nicht, will er nicht die Quellen seiner Informationen gefährden. Von diesen Quellen aber profitiert die Sicherheit der Menschen. Immerhin ist es den Sicherheitsorganen aufgrund ihrer Informationskanäle in den letzten Jahren mehrfach gelungen, geplante Terroranschläge zu vereiteln. Es besteht also durchaus Grund zum Optimismus, dass das auch diesmal gelingt.

Autor: Peter Stützle

Redaktion: Michael Borgers