Berlin und Wien lockern Grenzkontrollen
13. Mai 2020
Die Bundesregierung will die Kontrollen an der deutschen Grenze von diesem Samstag an vorsichtig lockern. Bundesinnenminister Horst Seehofer teilte nach einer Kabinettssitzung vor Journalisten in Berlin mit, vom 16. Mai an würden alle Grenzübergänge zu Österreich, der Schweiz und Frankreich wieder geöffnet. Bis Mitte Juni würden dann dort nur noch stichprobenartig Kontrollen vorgenommen.
Das ist vor allem für Berufspendler wichtig, die in den vergangenen Wochen oftmals Staus und Umwege in Kauf nehmen mussten. An der Grenze zu Luxemburg könne er verantworten, die Kontrollen schon am kommenden Wochenende ganz zu beenden, erläuterte Seehofer. Er sei zuversichtlich, dass man mit Dänemark zu einer ähnlichen Lösung kommen werde.
Deutschland hatte die Grenzen zu den Nachbarländern im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie am 16. März geschlossen. Für Pendler, Familienangehörige und den Güterverkehr gelten seither Ausnahmen. Nun soll geprüft werden, ob und wie diese noch ausgeweitet werden können.
Am 15. Juni werden Grenzen wieder ganz geöffnet
Vom 15. Juni an sollen dann die Grenzen zu diesen Ländern wieder völlig geöffnet werden, wie der Innenminister weiter bekannt gab. Ziel sei es, ab dem Tag wieder freien Reiseverkehr zu haben. Voraussetzung ist nach den Worten Seehofers allerdings, dass die Infektionsrate weiter sinkt.
Bis zum 14. Juni gilt ohnehin eine weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes. Das bedeutet, dass Deutsche bis dahin keine Urlaubsreisen ins Ausland unternehmen sollen.
Auch Österreich wird seine wegen der Corona-Pandemie geschlossene Grenze zu Deutschland am 15. Juni wieder vollständig öffnen. Schon von Freitag an werde es dort nur noch stichprobenartige Kontrollen geben, teilte das Kanzleramt in Wien mit. Auf diesen zweistufigen Öffnungsprozess hätten sich Bundeskanzler Sebastian Kurz und Regierungschefin Angela Merkel in einem Telefonat am Dienstag geeinigt. Voraussetzung sei jedoch, dass es weiter eine gute Entwicklung bei den Infektionszahlen gebe, erläuterte Österreichs Tourismusministerin Elisabeth Köstinger.
Wie sie weiter erklärte, strebt die österreichische Regierung ähnliche Grenzöffnungen mit der Schweiz, Liechtenstein und den osteuropäischen Nachbarn an. Bis Reisen in das südliche Nachbarland Italien oder nach Spanien wieder möglich sind, wird es laut Köstinger aber durchaus noch etwas länger dauern.
Tourismus-Branche verlangte Klarheit
Die für Österreich und vor allem die Alpenregionen so wichtige Tourismus-Branche drängte angesichts des nahenden Sommers zuletzt vehement auf Klarheit. Ab Freitag dürfen in Österreich wieder sämtliche Gastronomie-Betriebe öffnen, ab dem 29. Mai auch Hotels und andere Beherbergungsbetriebe.
In der Sommersaison 2019 (Mai bis Oktober) entfielen 37,4 Prozent der insgesamt 79 Millionen Übernachtungen auf deutsche Gäste, rund 30 Prozent auf Österreicher.
Grenzöffnung auch Thema in Brüssel
Mit dem Thema befasst sich in diesen Stunden zudem die EU-Kommission. Sie will eine Reihe von Beschlüssen fassen, um Tourismus und Reisen trotz der anhaltenden Corona-Pandemie wieder möglich zu machen. Mit Blick auf die eingeführten Grenzkontrollen will die Kommission eine schrittweise Aufhebung empfehlen, wie aus Brüssel verlautete.
EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni ist zuversichtlich, dass die europäische Urlaubssaison im Sommer trotz Corona stattfinden kann. "Wir werden definitiv im Sommer eine Touristensaison haben, allerdings mit Sicherheitsmaßnahmen und Einschränkungen", sagte der Italiener der "Süddeutschen Zeitung".
se/sti (phoenix, dpa, afp, rtr, orf)