Deutsche Waffen von Kurden verhökert?

In den Städten Erbil und Sulaimaniya im Norden des Irak werden die Waffen aus Deutschland auf öffentlichen Waffenmärkten oder auf dem Basar angeboten. Dies berichten Reporter des Norddeutschen (NDR) und des Westdeutschen Rundfunks (WDR) nach Recherchen vor Ort. So entdeckten sie mehrere Sturmgewehre des Typs G3 mit dem Herstellerkürzel "HK" für die deutsche Waffenschmiede Hecker & Koch und der eingravierten Abkürzung "Bw" für Bundeswehr. Ebenso in einem Schaufenster eine Pistole des Typs P1 mit dem "Bw"-Kürzel, noch verpackt in einem Originalkarton mit deutscher Beschriftung und Waffennummer, wie die Sender meldeten.

Die Waffen stammten demnach offensichtlich aus jenen Arsenalen, welche die Bundesregierung an die kurdische Autonomieregierung im Nordirak geliefert habe. Sie sollen eigentlich im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) eingesetzt werden. Die Opposition von Linken und Grünen hatte im Bundestag wiederholt Befürchtungen geäußert, die von der Bundesrepublik gelieferten Rüstungsgüter könnten in falsche Hände fallen.

Nach Erkenntnissen der Reporter verkauften Peschmerga-Kämpfer ihre Dienstwaffen, weil sie wegen der angespannten wirtschaftlichen Lage im Land seit Monaten keinen Sold erhalten hätten. Der Gouverneur der Provinz von Kirkuk, Nadschmeddin Karim, bestätigte, die kurdische Regierung sei mangels finanzieller Mittel nicht in der Lage, Staatsbedienstete - darunter auch die Peschmerga-Kämpfer - regelmäßig zu bezahlen.

NDR und WDR holten eine Stellungnahme des Bundesverteidigungsministeriums dazu ein: Dies betonte, die Regierung der Region Kurdistan-Irak stehe in der Verantwortung. Sie habe sich zu einer "korrekten Nachweisführung der übergebenen Waffen verpflichtet" sowie dazu, das gelieferte Material im Einklang mit dem Völkerrecht einzusetzen.

Eine Nachverfolgung einzelner Waffen durch deutsche Kräfte sei weder beabsichtigt noch möglich.

SC/sti (afp, ARD)