Grenzfall Europa

Grenzüberschreitendes Reisen in Europa, bis zum Ausbruch der Corona-Epidemie eine Selbstverständlichkeit, könnte pünktlich zur Reisesaison wieder möglich sein. Das fordert natürlich vor allem die virusgebeutelte Tourismusbranche. Und auch die Bürger packt nach wochenlanger Zwangsreisepause das Fernweh. Die Bundesregierung dürfte zum 15. Juni die Reisewarnung für 31 europäische Staaten aufheben. Dazu gehören neben den anderen 26 EU-Ländern das aus der EU ausgetretene Großbritannien sowie Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein.

Noch gilt, wie es auf der Seite des Robert-Koch-Instituts umständlich heißt: "Für Einreisen nach mehrtägigem Aufenthalt in einem EU-Mitgliedsstaat, einem Schengen-assoziierten Staat oder dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland sprechen Bund und Länder eine Quarantäneempfehlung aus, wenn der jeweilige Staat nach den statistischen Auswertungen und Veröffentlichungen des European Center for Disease Prevention and Control eine hohe Neuinfiziertenzahl im Verhältnis zur Bevölkerung (mehr als 50 Fälle pro 100.000 Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen) aufweist." 

Diese Quarantäneempfehlung (nicht -vorschrift!) würde dann wegfallen. Voraussetzung für einen freien Reiseverkehr ist, dass die Entwicklung der Corona-Pandemie das zulässt. Eine Entscheidung, die eigentlich diese Woche Mittwoch hätte fallen sollen, hat das Kabinett aber auf Anfang Juni verschoben.

Hoffen auf den Reise-D-Day

Soweit die deutsche Seite. Als die Pandemie ausbrach, war von einem einheitlichen Vorgehen in der EU keine Spur. Jedes Land machte, was es wollte: Grenzen wurden einseitig geschlossen, oder es wurden Quarantänebestimmungen erlassen, durch die das Reisen zwar grundsätzlich erlaubt blieb, aber für Urlauber praktisch unmöglich wurde. Jetzt hoffen viele, dass sich die Regierungen wenigstens bei der Rückkehr zu einer relativen Reisefreiheit gegenseitig abstimmen. Der italienische Außenminister Luigi Di Maio sagte vor wenigen Tagen im italienischen Sender Rai: "Wir setzen uns dafür ein, dass wir am 15. Juni alle gemeinsam in Europa wieder öffnen können." Für den Tourismus könne dieses Datum damit zu einer Art "europäischem D-Day" werden. 

Leider sieht es aber selbst jetzt, so kurz vor den Sommerferien, nicht danach aus. Freies Reisen kreuz und quer durch Europa setzt voraus, dass die Gesundheitsmaßnahmen nicht zu weit auseinanderliegen. Etwa, ob ein Mundschutz und Mindestabstand zwischen Personen vorgeschrieben sind, oder dass die Kriterien für eine mögliche Verschärfung der Maßnahmen sich gleichen. Die deutsche Regierung schlägt ihre eigene Obergrenze von 50 Neuansteckungen pro Woche auf 100.000 Einwohner als europaweite Obergrenze vor. 

Unterschiedliche Termine und Vorschriften

Bisher gehen die Pläne einzelner Länder sowohl zur Grenzöffnung als auch zu den Hygienemaßnahmen auseinander. Einige Beispiele:

ITALIEN: Schon vom 3. Juni an soll die Einreise für EU-Bürger wieder möglich sein, ohne danach in Quarantäne zu müssen. Italien hatte, bezogen auf die Bevölkerung, mit die höchsten Ansteckungszahlen weltweit. Allerdings waren und sind die verschiedenen italienischen Regionen sehr unterschiedlich betroffen und es gibt noch keine Bewegungsfreiheit zwischen ihnen. Ungewiss ist vor allem, ob auch Italiens Nachbarländer die Grenze öffnen. Österreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober sagte am Donnerstag in einem Zeitungsinterview: "Ich bin ein großer Freund der Reisefreiheit, aber bei Italien müssen wir noch vorsichtig sein." Auch die Schweiz rät weiterhin von Reisen nach Italien ab und lässt die Grenze vorerst geschlossen.

FRANKREICH: Die Regierung in Paris rät den Franzosen nach wie vor von jedweden Auslandsreisen ab. Umgekehrt dürften es ausländische Urlauber, selbst wenn sie Mitte Juni wieder nach Frankreich fahren können, noch mit strengen Covid-Regeln zu tun haben, die den Urlaub verleiden könnten. In stark betroffenen Gegenden und Städten wie Paris sind selbst Cafés und Restaurants noch geschlossen. 

SPANIEN: Das ebenfalls stark Corona-geplagte Spanien drückt aufs Tempo und will bereits Ende Juni im Rahmen eines Pilotprojekts seine Grenzen öffnen. Ursprünglich geplant war der 1. Juli. Dann entfällt auch die bisherige Zwangsquarantäne für Einreisende, ohne die offene Grenzen Urlaubern nicht viel bringen würden.

BELGIEN: Auch Belgien kontrolliert noch seine Grenzen und verbietet Reisen von und aus dem Ausland außer bei zwingenden Gründen. Das soll sich auch nicht pauschal ändern, so der jetzige Stand (27.5.), sondern nur in Absprache mit dem jeweiligen Nachbarland und sofern die Corona-Situation auf beiden Seiten der Grenze vergleichbar ist. 

NORWEGEN: Die Grenzen des Nicht-EU-Mitglieds Norwegen sind dicht – und könnten es bis Ende des Sommers bleiben. Die norwegische Regierung will zunächst die Entwicklung beobachten und erst Ende Juli entscheiden, ob sie Einreisen aus "einzelnen anderen naheliegenden europäischen Ländern" möglich macht.

POLEN: Auch wenn seit Anfang Mai Hotels und Restaurants geöffnet sind: Bis zum 12. Juni dürfen keine Ausländer ins Land, die Grenzen sind abgeriegelt. Ausnahmen gab es bisher etwa für Fernfahrer und Personen mit Daueraufenthaltsgenehmigung. Ob sich die Schlagbäume danach öffnen, ist noch unklar.

USA: Noch gilt bis auf wenige Ausnahmen ein Einreiseverbot für Menschen aus dem Schengen-Raum. Und Präsident Trump lässt offen, wie lange es noch gilt. "Wenn sie Fortschritte machen, werden wir anfangen, wieder zu öffnen, aber nur, wenn sie Fortschritte machen", sagte er vor wenigen Tagen in Washington. 

Einseitige Grenzöffnung?

Der Reise-Alptraum in Europa, der gar nicht so unwahrscheinlich ist, sieht so aus: Einzelne Länder wie Italien öffnen ihre Grenzen, aber nicht die jeweils andere Seite. Das heißt, Österreicher oder Deutsche dürfen nach Italien, Italiener aber nicht nach Österreich und Deutschland. Darauf würde sich Italien auf Dauer wohl kaum einlassen.

Verbraucherschützer warnen unterdessen vor Gesundheitsgefahren und beklagen die unklare Lage wegen unterschiedlicher Standards in der EU. "Hygieneregeln sollten möglichst europäisch einheitlich sein", sagt Klaus Müller, Vorstand des Bundesverbands der Verbraucherzentralen. Außerdem müssten Personen, die zu Risikogruppen gehören, "weiterhin von der Reisewarnung umfasst sein, solange es keinen breitenwirksamen und zuverlässigen Impfstoff gibt". 

Ungeklärt ist auch, was Mitte Juni mit Drittstaatlern passiert. Bis dahin gelten für sie EU-weit strikte Einreisebeschränkungen, die keinen Unterschied zwischen einzelnen Ländern und ihrer Infektionslage machen. Wenn die Einreisesperre verlängert wird, blieben diese Drittstaatler weiter außen vor, ganz gleich, wie stark ihre Länder von Corona betroffen sind.