Corona-Proteste: Immer wieder montags

Die Bilder ähneln sich seit Wochen: Montagabends wird in Deutschland vielerorts gegen Beschränkungen während der Corona-Pandemie demonstriert. Für Protest sorgen nach wie vor auch Pläne für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht - wie sie auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) anstrebt.

Allein in Thüringen waren nach Angaben der Polizei insgesamt mehr als 24.000 Demonstranten unterwegs, in Mecklenburg-Vorpommern etwa 9000 Teilnehmer in mehr als 20 Städten, darunter Schwerin. In Rostock hatte die Ordnungsbehörde mehrere Protestversammlungen untersagt, dennoch zogen verschiedene Gruppen durch die Innenstadt. Es kam zu Böllerwürfen, die Polizei musste mehrfach einschreiten, einige Menschen wurden in Gewahrsam genommen.

In Berlin beteiligten sich im Bereich der zentralen Straße Unter den Linden rund 1000 Menschen an einer Versammlung. Im nördlichen Ortsteil Tegel sprach die Polizei bei einem Protestmarsch von einer Teilnehmerzahl "im unteren vierstelligen Bereich".

In Potsdam, der Landeshauptstadt von Brandenburg, zogen begleitet von Trillerpfeifen und Hupen Hunderte Menschen durch die Innenstadt. In drei Landkreisen nördlich von Berlin zählte die Polizei über 2000 Demonstranten, allein in Oranienburg waren es mehr als 1000. In Cottbus demonstrierten demnach etwa 800 Menschen.

In Sachsen gingen in Bautzen nach offizieller Zählung rund 3000 Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße. In Dresden schlossen sich mehrere hundert Menschen einem Aufzug an. Dieser Aktion wiederum stellten sich einige Dutzend Menschen in den Weg, wie ein Polizeisprecher sagte.

Auch in mehreren Städten von Sachsen-Anhalt gab es Demonstrationen, die wohl größte mit rund 1700 Teilnehmern in Wittenberg. In Halle sprach die Polizei von einer vierstelligen Zahl von Menschen. Zugleich folgten etliche Menschen dem Aufruf eines Bündnisses, vor der Marktkirche der Corona-Toten zu gedenken.

An diversen Orten in den alten Bundesländern versammelten sich ebenfalls Kritiker der Corona-Politik. So wurden allein in Pforzheim in Baden-Württemberg rund 5000 gezählt. In der Nähe bildeten rund 500 Menschen eine Menschenkette als Zeichen für den Zusammenhalt während der Pandemie. 

In Regensburg in Bayern löste die Polizei eine Versammlung auf, nachdem sich viele Teilnehmer nicht an die Corona-Beschränkungen hielten. Am Rande der Proteste gerieten demnach zwei Personengruppen aneinander, wobei ein 26-Jähriger schwere Kopfverletzungen erlitt. Mehrere Menschen klagten über Atembeschwerden, die möglicherweise durch Reizgas hervorgerufen wurden. Bei einer Kontrolle wurde außerdem ein Polizeibeamter angegriffen und dabei verletzt.

In Göttingen in Niedersachsen kam es wiederholt zu Konfrontationen zwischen Maßnahmen-Kritikern und Gegendemonstranten. Eine Gruppe versuchte laut Polizei, die Wegstrecke der "Corona-Kritiker" mit Bauzäunen und einer Sitzblockade zu versperren. Als der Protestzug passierte, wendeten die Beamten "unmittelbaren Zwang in Form von Abdrängen" an. Weitere Gegendemonstranten, die dem Zug folgten, attackierten die Einsatzkräfte, wobei die Beamten erneut "körperliche Gewalt" einsetzten.

Auch in Lübeck in Schleswig-Holstein gerieten zwei Gruppen aneinander. Die Polizei ermittelt diesbezüglich wegen des Verdachts auf gefährliche Körperverletzung.

Karlsruhe weist Eilantrag zurück

Das Bundesverfassungsgericht lehnte es ab, kommunale Verbote unangemeldeter Corona-"Spaziergänge" mit sofortiger Wirkung außer Kraft zu setzen. Ein Mann hatte per Eilantrag eine Allgemeinverfügung der Stadt Freiburg zu Fall bringen wollen, scheiterte aber damit.

Die Karlsruher Richter ließen allerdings die Frage offen, ob ein vorsorgliches Versammlungsverbot mit der Bedeutung und Tragweite der grundgesetzlich geschützten Versammlungsfreiheit vereinbar sein kann. Die Klärung bleibe dem Hauptverfahren vorbehalten, heißt es in dem Beschluss. 

wa/fw (afp, dpa)