Chinas Entwicklungsbank wächst weiter
7. November 2019
Der Name ist Programm: Die Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) wurde 2015 ins Leben gerufen, um große Infrastrukturprojekte zu finanzieren. So will sie nach eigenen Angaben dazu beitragen, die "soziale und wirtschaftliche Entwicklung in Asien verbessern". Dazu investiert sie aber nicht nur in Asien, sondern ausdrücklich auch "darüber hinaus", wie es auf der AIIB-Webseite heißt.
Treibende Kraft hinter der Gründung der AIIB war China. Die Volksrepublik hält mit Abstand den größten Anteil am Kapital der Bank und hat rund 27 Prozent der Stimmrechte. Gegen den Willen Chinas kann die Bank nichts beschließen, die Zentrale der Bank ist in Peking.
Trotzdem ist es China gelungen, sehr viele Partner zu finden, die sich an der Bank beteiligten. Inzwischen hat die AIIB 44 Mitglieder aus Asien und 31 aus anderen Regionen, darunter als jüngster Neuzugang und erstes lateinamerikanischen Land nun Ecuador. Weitere 25 Länder haben Interesse bekundet und werden als "zukünftige Mitglieder" geführt.
USA und Japan weigern sich
Nach China haben Indien (7,6 Prozent) und Russland (6,0 Prozent) die meisten Stimmrechte. Laut den Statuten der Bank sind drei Viertel der Stimmrechte für asiatische Mitglieder reserviert. Deutschland ist mit 4,2 Prozent der Stimmrechte das viertstärkste Mitglied, gefolgt von Frankreich und Großbritannien.
Die USA und auch Japan wollten der AIIB nicht beitreten. Sie wollten keine Einrichtung unterstützen, die sie als von China kontrolliert ansehen. Außerdem beklagten sie die Konkurrenzsituation zu anderen Entwicklungsorganisationen, etwa der Weltbank in Washington oder der Asian Development Bank (ADB) mit Sitz in Manila.
China wiederum betonte, die AIIB solle keine Konkurrenz zu anderen Entwicklungsbanken sein, sondern mit diesen zusammenarbeiten. Eine weitere Bank sei dringend nötig, um die Investitionsvorhaben zu stemmen, so das Argument. "Der Finanzierungsbedarf für grundlegende Infrastruktur ist in Asien absolut gewaltig", sagte Chinas Präsident Xi Jinping im Januar 2016, als die AIIB offiziell ihre Arbeit aufnahm.
Seitdem hat die Bank knapp zehn Milliarden Dollar in rund 50 Projekte investiert: vom Kraftwerksbau in Myanmar und dem Breitbandausbau in Oman über Solarenergie in Ägypten bis zum Abwassernetz im indischen Bundesstaat Andhra Pradesh.
Neue Seidenstraße
Präsident Xi hat aber schon früh deutlich gemacht, dass die AIIB auch die "wirtschaftlichen Verbindungen" zwischen Ländern in der Asien-Pazifik Region fördern soll. Dazu könnten Projekte im Rahmen der "Neuen Seidenstraße" gehören, die auch "Belt and Road"-Initiative genannt wird.
Bei diesem Großprojekt finanziert China in zahlreichen Ländern Investitionen in die Infrastruktur - in der Hoffnung, dadurch Handelswege zu verbessern und neue Märkte zu erschließen. Dazu hat China eigens einen Fonds aufgelegt und vergibt auch direkte Kredite. Darüber hinaus kann die AIIB als Kreditgeber auftreten.
Für Schlagzeilen sorgt vor allem das chinesische Engagement in Afrika. Doch auch in Lateinameria ist China aktiv. Ende 2018 trat Ecuador offiziell der "Belt and Road"-Initiative bei. Bei der Gelegenheit erhielt das Land auch einen Kredit von 900 Millionen Dollar von China. Andere lateinamerikanische Länder, die sich dem Seidenstraßen-Projekt angeschlossen haben, sind Panama, Kuba, Venezuela, Chile, El Salvador und Trinidad & Tobago.
"Es ist das erste Mal, dass Ecuador Teil einer asiatischen Finanzorganisation wird", heißt es in einer Erklärung des ecuadorischen Ministeriums für Wirtschaft und Finanzen vom Dienstag. Zuvor wurde das Land als "zukünftiges Mitglied" der AIIB geführt.
Die Vollmitgliedschaft habe nun "Vorteile für die Förderung der Entwicklung", heißt es weiter. Als Beispiele nannte das Ministerium direkte Darlehen, Garantien sowie Investitionen in Unternehmen, die im Land tätig sind.