China kritisiert US-Bericht zu Rüstungspolitik

"Die Vorlage dieses Berichts ist der Verbesserung und der Entwicklung der US-chinesischen Militärbeziehungen nicht zuträglich", so Geng Yansheng, Sprecher des chinesischen Verteidigungsministerium. Zugleich forderte er die USA auf, von ähnlichen Veröffentlichungen in Zukunft abzusehen.

China spricht von defensiver Verteidigungspolitik

Geng Yangsheng sagte weiter, China sei "auf dem Weg einer friedlichen Entwicklung" und bedeute für kein anderes Land eine militärische Gefahr. Es habe sich einer "defensiven nationalen Verteidigungspolitik" verschrieben. Der Bericht des Pentagon ignoriere "objektive Tatsachen" und verbreite ungerechtfertigte Anschuldigungen über Chinas Landesverteidigung und Militärstrategie. Chinesische Verteidigungsexperten bezeichneten in Staatsmedien den Bericht als "aggressiv" und "nicht unbedingt professionell". Das chinesische Verteidigungsministerium stellte abschließend fest: "Die militärische Entwicklung Chinas ist vernünftig und angemessen". Zudem hat Peking die Kritik Washingtons an der Aussetzung der militärischen Kontakte zwischen China und den USA zurückgewiesen. Aus Verärgerung über Waffenlieferungen der USA an Taiwan hatte China die militärischen Kontakte zu den Vereinigten Staaten eingefroren. Ein Pentagon-Sprecher hatte sich für eine Wiederaufnahme eingesetzt.

Taiwan fühlt sich von China bedroht

Nach dem Pentagon-Bericht hat Taiwan die USA erneut aufgefordert, dem Inselstaat Kampfjets und U-Boote zu verkaufen. China betrachtet Taiwan seit der Revolution von 1949 als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung an, allerdings nur zu Chinas Bedingungen - auch unter Zwang. Darum sorgen Rüstungsgeschäfte der USA mit Taiwan immer wieder für Verstimmungen mit Peking. Das chinesische Verteidigungsministerium warf den USA vor, die militärische Bedrohung Taiwans durch China zu übertreiben.

Umstrittener Bericht des Pentagons

Das Pentagon hatte am Montag (16.08.2010) in seinem jährlichen Bericht an den US-Kongress mitgeteilt, China habe seine Investitionen in Nuklearwaffen, Langstreckenraketen, U-Boote, Flugzeugträger und Kriegsführung im Cyberspace aufgestockt. Davon betroffen sei in erster Linie Taiwan, dessen Armee gegenüber China immer mehr ins Hintertreffen gerate. Die Militärstrategie der Volksrepublik reiche aber längst weiter. So strebe China danach, seine militärische Reichweite auf Japan, die Philippinen oder die zu den USA gehörende Pazifikinsel Guam auszuweiten. In dem US-Bericht wird auch die wenig transparente Verteidigungspolitik Chinas bemängelt, die zu Missverständnissen und Fehleinschätzungen führen könne.

Autor: Marco Müller (ap, afp)
Redaktion: Thomas Kohlmann