CDU bleibt in NRW-Kommunen vorn

Wahlsieg der CDU, erneuter Rückschlag für die SPD und Rekordergebnis der Grünen: Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben die Wähler Akzente gesetzt. Die Christdemokraten von Ministerpräsident Armin Laschet können laut Hochrechnung landesweit mit 35 Prozent der Stimmen rechnen. Sie blieben damit um 2,5 Prozentpunkte hinter ihrem Ergebnis von 2014 zurück.

SPD mit Minus, Grüne mit Plus

Zweitstärkste Kraft sind demnach die Sozialdemokraten, die nach deutlichen Einbußen noch knapp vor den Grünen landen dürften. Konkret heißt das: Die SPD verliert fast 8 Prozentpunkte und kommt nur noch auf 23,8 Prozent - ihr schlechtestes Ergebnis bei einer NRW-Kommunalwahl überhaupt. Die Grünen konnten dagegen ihren Stimmenanteil um 7 Prozentpunkte auf 18,7 Prozent steigern. 

Das wäre ihr bestes Ergebnis auf Landesebene in NRW. In Köln als größter Stadt Nordrhein-Westfalens werden die Grünen sogar größte Fraktion im neugewählten Stadtrat. 

Die FDP kommt nach den zuletzt veröffentlichten Zahlen landesweit auf 5,5 Prozent (2014: 4,7 Prozent), die Linke auf 3,6 Prozent (2014: 4,7 Prozent). Zulegen kann die AfD, die auf 5 Prozent kommt (2014: 2,6 Prozent).

Bei der Kommunalwahl im bevölkerungsreichsten Bundesland waren am Sonntag rund 14 Millionen Bürger aufgerufen, die Stadträte und Kreistage sowie Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte neu zu wählen. Wegen der Corona-Auflagen bildeten sich vor vielen Wahllokalen lange Schlangen. Allerdings lag die Wahlbeteiligung mit 51,5 Prozent nur geringfügig über der von 2014.

Stimmungstest für Laschet

Die Kommunalwahl an Rhein und Ruhr wird auch als Stimmungstest für CDU-Landeschef Laschet gewertet. Der Aachener will im Dezember CDU-Bundesvorsitzender werden und gilt als möglicher Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Laschet hatte vor der Wahl die bundespolitische Bedeutung allerdings nicht zu sehr betonen wollen und erklärt, Erfolge würden von den Akteuren vor Ort erzielt.

Für die Sozialdemokraten war es die erste Wahl nach der Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten. Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken kommentierte die Wahlergebnisse in Nordrhein-Westfalen mit den Worten: "Das ist natürlich ein enttäuschendes Ergebnis".

haz/uh (afp, dpa, rtr)