Bundestag macht sich für Rohingya stark | Aktuell Deutschland | DW | 07.06.2018
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Menschenrechte

Bundestag macht sich für Rohingya stark

Der Bundestag hat die Regierung von Myanmar aufgerufen, Gewaltexzesse gegen die muslimische Minderheit der Rohingya unverzüglich zu stoppen. Nur eine Fraktion stimmte gegen einen entsprechenden Antrag.

In dem vom Bundestag am Donnerstagabend verabschiedeten Antrag wird auch gefordert, dass bisherige Menschenrechtsverletzungen in Myanmar juristisch aufgearbeitet, die Täter verurteilt und die Opfer entschädigt werden. Zudem müssten die muslimischen Rohingya in dem überwiegend buddhistischen Land vollständige Bürgerrechte erhalten.

Aus Furcht vor gewaltsamen Übergriffen des Militärs sind seit dem vergangenen Sommer rund 700.000 Rohingya aus dem früheren Birma ins benachbarte Bangladesch geflohen, wo sie unter teils katastrophalen Bedingungen leben. Die Vereinten Nationen haben das Vorgehen von Myanmars Armee mehrfach als "ethnische Säuberung" verurteilt.

Myanmar Zerstörung von Dörfern der Rohingya (picture-alliance/AP Photo/DigitalGlobe)

Satellitenbilder von 2017 (links) und 2018 (rechts) belegen die Zerstörung von Rohingya-Dörfern in Myanmar

Einseitiger Blick?

Als einzige Partei im Bundestag stimmte die rechtsgerichtete AfD gegen den fraktionsübergreifenden Antrag. Deren Obmann im Menschenrechtsausschuss, Jürgen Braun, beklagte eine "links-grüne Hypermoral" sowie einen einseitigen Blick auf Myanmar: Das dortige Militär habe mit seinem Vorgehen lediglich auf Massenmorde durch islamische Terroristen in dem südostasiatischen Staat reagiert. Die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), attestierte der AfD daraufhin ein "extrem hohes Maß an Menschenverachtung".

wa/haz (dpa)

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