Bundesregierung überlässt weitere Lockerungen den Bundesländern | Aktuell Deutschland | DW | 06.05.2020
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Corona-Pandemie

Bundesregierung überlässt weitere Lockerungen den Bundesländern

Die Bundesregierung strebt beim weiteren Vorgehen in der Corona-Krise offenbar keine bundesweit einheitliche Linie an. Bei Lockerungen der Einschränkungen sollen die Bundesländer aber bestimmte Vorgaben einhalten.

Das Corona-Infektionsgeschehen in Deutschland habe sich gut entwickelt, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen seien möglich. Unter anderem darüber berät die Kanzlerin an diesem Mittwoch mit den Regierungschefs der Bundesländer. Schon vorab wurden Einzelheiten aus der Beschlussvorlage der Bundesregierung bekannt. 

Vorgaben für die Rückkehr zu Beschränkungen

Demnach will der Bund weitere Schritte aus dem Krisenmodus den einzelnen Bundesländern selbst überlassen – unter Berücksichtigung landesspezifischer Besonderheiten. Die Regierung besteht aber auf einer Obergrenze von Neuinfektionen, ab der wieder härtere Beschränkungen greifen müssen, wie die Deutsche Presse-Agentur dpa unter Berufung auf die Beschlussvorlage berichtet. Die Länder sollten demnach sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werde.

Gerade wenn weitreichende Öffnungen erfolgt seien, steige die Gefahr einer dynamischen Entwicklung. "Ab einer gewissen Relevanz muss auf eine regionale Dynamik mit hohen Neuinfektionszahlen und schnellem Anstieg der Infektionsrate sofort vor Ort mit Beschränkungen reagiert werden", zitiert die dpa aus der Vorlage. Auch wenn die Bundesregierung regionale Unterschiede nicht für grundsätzlich falsch hält, hofft sie aber auf einen gemeinsamen Rahmen für das weitere Vorgehen.

Gemeinsame Hygiene- und Abstandskonzepte als Grundlage

Als Grundlage für Lockerungen in weiteren Bereichen werden die gemeinsamen Hygiene- und Abstandskonzepte der jeweiligen Fachministerkonferenzen genannt. Zu den Bereichen, die für Lockerungen in Frage kommen, gehören nach der Vorlage unter anderem die Kontaktbeschränkungen, der Vorlesungsbetrieb an Hochschulen, der Übergang der Kinderbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb, Gastronomiebetriebe, Hotels, Theater, Konzerthäuser, der Sportbetrieb in allen öffentlichen und privaten Indoor-Sportanlagen, Schwimmbäder, Fitnessstudios sowie die Wiederaufnahme von Wettkampf- und Leistungssport.

Als besonders sensibel werden Schulöffnungen sowie Lockerungen in der Gastronomie und bei den Hotels bezeichnet. Trotzdem sollen alle Schüler schrittweise unter Auflagen bis zu den Sommerferien an die Schulen zurückkehren können. In den Kitas soll ab dem 11. Mai eine erweiterte Notbetreuung in allen Bundesländern eingeführt werden. Alle Geschäfte sollen wieder öffnen dürfen – ohne Quadratmeterbegrenzung. Dabei müssten Auflagen zur Hygiene, der Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen erfüllt werden. Auch der Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel soll unter Bedingungen wieder erlaubt werden.

Bundesliga-Neustart im Mai

Außerdem soll dem deutschen Profifußball grünes Licht für die Wiederaufnahme des seit Mitte März ausgesetzten Spielbetriebes in der 1. und 2. Bundesliga gegeben werden. "Dem Beginn des Spielbetriebs muss eine zweiwöchige Quarantänemaßnahme, gegebenenfalls in Form eines Trainingslagers, vorweggehen", heißt es in der Beschlussvorlage. Als voraussichtlicher Termin für den Beginn von Geisterspielen ohne Zuschauer gilt der 15. oder der 21. Mai.

Als weiterhin entscheidend wird in der Vorlage bezeichnet, dass Bürgerinnen und Bürger in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Dies sei die wichtigste Maßnahme gerade angesichts der Öffnungen. Sie werde "noch für lange Zeit" erhalten bleiben. Mit jedem Grad der Öffnung werde es umso wichtiger, dass Abstands- und Hygieneregeln weiter konsequent eingehalten würden, "weil durch die zunehmende Zahl an Kontakten die Gefahr des Entstehens neuer Infektionsketten steigt."

In den vergangenen Tagen hatten mehrere Länder bereits Beschlüsse in Sachen Öffnung verkündet - etwa in den Bereichen Gastronomie, Tourismus und auch bei Ausgangsbeschränkungen.

ww/wa (dpa, afp)

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