Brexit und Antisemitismus spalten Labour-Party | Aktuell Europa | DW | 18.02.2019
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Großbritannien

Brexit und Antisemitismus spalten Labour-Party

Sieben Abgeordnete der britischen Labour-Party haben die Partei aus Protest verlassen. Sie werfen Parteichef Corbyn vor, keinen klaren Brexit-Kurs zu verfolgen und nicht hart genug gegen Antisemitismus vorzugehen.

Es ist die größte Spaltung der britischen Labour-Party seit 1981. Eine Gruppe von sieben Abgeordneten kündigte ihren Parteiaustritt an, aus Unmut über den Brexit-Kurs ihres Partei-Chefs Jeremy Corbyn. Die Abgeordneten werfen Corbyn zusätzlich vor, nicht ausreichend gegen Antisemitismus in der eigenen Partei vorzugehen. Besonders hart dürfte die Partei der Austritt des als Jungstar geltenden Parlamentsmitglied Chuka Umunna treffen. Der 40-Jährige war seit 2010 in der Partei und gehörte zur Gruppe derer, die ein zweites Referendum fordern.

Labour Partei Mitglieder verlassen Partei Großbritannien (Reuters/S. Dawson)

Chuka Umunna gilt als Hoffnungsträger

Corbyn räumt Versäumnisse ein

Die sieben ausgetretenen Labour-Mitglieder werden künftig als unabhängige Gruppe im britischen Parlament vertreten sein, wie die Abgeordnete Luciana Berger auf einer Pressekonferenz in London bekannt gab. Verglichen mit den 256 Abgeordneten der Labour-Party stellen die sieben (Chuka Umunna, Luciana Berger, Ann Coffey, Angela Smith, Chris Leslie, Mike Gapes und Gavin Shuker) zwar nur einen kleinen Teil dar, dennoch ist es die größte Spaltung seit 1981 vier Mitglieder die Partei verließen. Die Antisemitismus-Vorwürfe gegen Corbyn schwelen schon länger in der Partei. Im vergangenen Sommer räumte Corbyn öffentlich ein, Disziplinarverfahren gegen antisemitische Parteimitglieder seien zu zaghaft und zu langsam verfolgt worden.

Großbritannien Debatte zum Brexit im Unterhaus in London | Jeremy Corbyn, Labour Partei (picture-alliance/dpa/Foto: House Of Commons)

Um Jeremy Corbyn wird es einsam

Berger, die jahrelang Opfer antisemitischer Angriffe war, sagte, der Parteiaustritt sei für sie eine "sehr schwere, schmerzhafte, aber nötige Entscheidung" gewesen. Die Labour-Partei sei "institutionell antisemitisch" geworden. Sie habe sich zuletzt dafür "geschämt", der Partei anzugehören. Gapes sagte, er sei "wütend", dass sich die Labour-Partei beim Brexit "mitschuldig" mache. Leslie warf der Oppositionspartei einen "Verrat an Europa" vor. Parteichef Corbyn zeigte sich "enttäuscht" über die Entscheidung der Abgeordneten und rief zum Zusammenhalt auf, der heutzutage wichtiger sei als je zuvor.

Schon länger wird befürchtet, dass die Partei auseinanderbrechen könnte. Nicht alle Labour-Abgeordneten unterstützen Corbyns Forderung nach Neuwahlen. Viele werfen ihm vor, im Streit um den EU-Austritt zu lange keine klare Position vertreten zu haben. Kürzlich stellte Corbyn Premierministerin Theresa May die Unterstützung seiner Partei in Aussicht, wenn diese beim Brexit eine Zollunion und eine Anbindung an den EU-Binnenmarkt akzeptiere. May lehnte dies strikt ab.

chal/as (dpa, ape, afp)