Brasiliens Rosskur gegen Rezession
18. Mai 2016
Die gute Nachricht zuerst: Mitten in der Krise freut sich Rio de Janeiro über Investitionen in Milliardenhöhe. Rund 6,3 Milliarden Euro werden in die Infrastruktur des Austragungsortes der Olympischen Spiele investiert. Der Ausbau des Streckennetzes von U-Bahnen, Tram und Schnellbussen wird den öffentlichen Nahverkehr in der Millionenmetropole dauerhaft verbessern.
Die schlechte Nachricht: Das milliardenschwere Investitionsprogramm wird die Konjunktur nicht wieder ankurbeln. So jedenfalls lautet die düstere Prognose der amerikanischen Ratingagentur Moody's. Auch die rund 350.000 Besucher der Olympischen Spiele im August brächten nur vorübergehende Einnahmen für die Staatskassen, heißt es in dem am 16. Mai veröffentlichten Bericht der Agentur.
Es ist die Stunde der Pessimisten: Seit der vorläufigen Amtsenthebung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff am 12. Mai überbieten sich Ökonomen und Politiker abwechselnd mit pessimistischen Prognosen. So erklärte Brasiliens neuer Finanzminister Henrique Mereilles gegenüber der Tageszeitung "Folha de São Paulo", dass die Arbeitslosenrate in diesem Jahr vermutlich von zehn auf 14 Prozent ansteigen werde.
Schlimmer geht immer
Die Rahmendaten der brasilianischen Wirtschaft sind in der Tat alles andere als positiv. Nach Angaben der Zentralbank schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der neuntgrößten Wirtschaftsnation der Welt 2015 um 3,8 Prozent. In den vergangenen zwölf Monaten lag die Inflation bei 9,39 Prozent und der Leitzins bei 14,25 Prozent.
Das wahre Ausmaß des wirtschaftlichen Einbruches offenbart sich bei einem Blick auf den Außenhandel und bei der Industrieproduktion. So verringerten sich die brasilianischen Exporte 2015 - unter anderem Eisenerz, Stahl, Öl, Kaffee und Autos - um 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Importe sanken sogar um 24 Prozent. Die industrielle Produktion des Landes schrumpfte um acht Prozent.
"Lasst uns langsam machen, denn ich habe es eilig", lautet das Motto von Finanzminister Mereilles, der sich bereits unter der Regierung von Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva von 2003 bis 2010 als Chef der brasilianischen Staatsbank einen Namen machte. Ziel sei es, so Mereilles, die Staatsfinanzen zu konsolidieren und die Inflation zu drosseln. Auch eine Steuererhöhung schloss der Finanzminister nicht aus.
Gift auf dem Sterbebett
Beim Thema Steuererhöhung reagierten Brasiliens Medien geradezu allergisch. "Wer Steuern mitten in einer Rezession erhöht, verhindert die wirtschaftliche Wiederbelebung", heißt es im Leitartikel der Tageszeitung "O Globo". "Das ist ein Eigentor, eine extra Portion Gift für einen bereits im Sterben liegenden Patienten."
Steuern erhöhen, Sozialprogramme streichen, Renten kürzen und rund 4.000 Stellen im öffentlichen Dienst abschaffen - die Liste der Grausamkeiten der neuen Regierung unter Vize-Präsident Michel Temer ist lang. Symbolisch hat der Vize auch in seinem eigenen Kabinett den Rotstift angesetzt: Die bislang 32 Ministerien verschmolz er zu 23 Einheiten, alle angeführt von überwiegend bereits ergrauten Männern.
Besonders stark werden die Kürzungen wahrscheinlich beim bisherigen Vorzeigeprogramm "Bolsa Familia" ausfallen. Mit dem von den Vereinten Nationen ausgezeichneten Programm war es gelungen, den Hunger in Brasilien weitgehend zu verbannen, die extreme Armut im Land auf 2,5 Prozent der Bevölkerung zu verringern und Millionen Menschen einen sozialen Aufstieg zu ermöglichen.
Kürzung bei Sozialtransfers
Rund ein Viertel der brasilianischen Bevölkerung, rund 46 Millionen Menschen, bekommen soziale Transfers. Die neue Regierung will die Zuschüsse auf die Allerärmsten beschränken, rund zehn Millionen Menschen.
Wirtschaftswissenschaftler Ricardo Paes de Barros hält dies für falsch: "Die Regierung verfügt über 40 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, sie muss nicht bei den Armen kürzen", erklärt der Armutsexperte, der an der Wirtschaftsfakultät Insper in São Paulo lehrt. Er schlägt eine Reform der Rentenversicherung vor, denn "die Senioren, die Renten beziehen, gehören zu den 50 Prozent der wohlhabenden Bevölkerung".
Der Streit um die Kürzungen hat dazu geführt, dass der Regierungswechsel in Brasilia bis jetzt nicht wie erhofft zu einem Stimmungsumschwung geführt hat. Nach dem am Montag veröffentlichten Geschäftsklimaindex der brasilianischen Zentralbank wird die Wirtschaft auch 2016 um 3,8 Prozent schrumpfen und die Inflation mit rund sieben Prozent über dem von der Regierung angestrebtem Wert liegen.
"Keiner erwartet von Vize-Präsident Temer, dass er es schafft, die öffentliche Verschuldung zu verringern und ein fantastisches Bruttoinlandsprodukt abzuliefern", sagt Ökonom Sérgio Vale von der Wirtschaftsberatung MB Associados in São Paulo. "Aber er kann verhindern, dass die Rezession bis 2018 andauert."