BND und NSA legen Geheimdienststreit bei
9. Januar 2016
Bis zum vergangenen Frühjahr kannten nur Insider das Wort "Selektoren" - doch seither hat es jeder Fernsehzuschauer vielfach in den Abendnachrichten gehört. Als öffentlich bekannt wurde, dass die USA den deutschen Geheimdienstlern zahllose Suchbegriffe untergejubelt hatten, um mit Hilfe des Bundesnachrichtendienstes (BND) die Kommunikation befreundeter Länder abzuschöpfen, war die Aufregung groß.
Die Bundesregierung verlangte eine Begründung für sämtliche Selektoren - die geräuschlose Zusammenarbeit der Dienste in der Abhörstation Bad Aibling wurde offiziell gestoppt. Sonderermittler Kurt Graulich warf den Amerikanern Vertrauensbruch vor. Der BND sollte demnach als verlängerter Arm des US-Geheimdienstes NSA auch viele europäische Regierungseinrichtungen ausspähen.
"Amerika liefert"
Doch seit einigen Monaten liefern die USA für jeden der Suchbegriffe, mit denen die gesammelten Daten automatisch gefiltert werden, die geforderte Erklärung: Sie erläutern, warum zum Beispiel eine bestimmte E-Mail-Adresse überwacht werden soll. Washington halte sich jetzt an die geschlossene Vereinbarung, berichtet der Rechercheverbund aus "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR. Entsprechende Informationen wurden der Deutschen Presse-Agentur in Berlin bestätigt.
Der transatlantischen Zusammenarbeit stand damit nichts mehr im Wege. Bereits seit einigen Monaten laufe die Kooperation in der bayerischen Kleinstadt Bad Aibling so wie früher, schreibt der Rechercheverbund. Nun überwacht der deutsche Dienst dort wieder Seite an Seite mit der NSA den Internet-Datenverkehr in Ländern wie Afghanistan, Syrien, dem Irak und Libyen.
Einträchtiges Abschöpfen
Die USA haben vollen Zugriff auf die in Bad Aibling abgefangenen Daten. Die Satellitennetze des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas sollen nach Hinweisen auf Terrorismus und illegalen Waffenhandel durchforstet werden, heißt es offiziell. Politiker und Firmen in befreundeten europäischen Ländern fielen also nicht darunter.
jj/se (dpa, rtr, tagesschau.de)