Bennett wird Verteidigungsminister in Israel | Aktuell Nahost | DW | 10.11.2019
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Israel

Bennett wird Verteidigungsminister in Israel

Trotz seiner schwierigen Beziehung zu Naftali Bennett hatte Israels Premier Netanjahu dem politischen Hardliner bereits vergangene Woche den Posten angeboten. Nun gab auch die Regierung ihr Okay.

Naftali Bennett israelischer Politiker (Getty Images/AFP/A. Sultan)

"Für die Sicherheit": Naftali Bennett ist neuer Verteidigungsminister (Archivbild)

Der ehemalige Bildungsminister Naftali Bennett von der Partei Die Neue Rechte ist Israels neuer Verteidigungsminister. Die israelische Regierung billigte die von Regierungschef Benjamin Netanjahu beschlossene Ernennung. Er habe das Amt "aus einem tiefen Gefühl der Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel" übernommen, sagte Bennett nach der Sitzung. Der Politiker hatte in der Vergangenheit einen deutlich härteren Kurs Israels gegenüber der im Gazastreifen herrschenden Palästinenserorganisation Hamas gefordert. 

Bislang hatte der rechtskonservative Netanjahu sich geweigert, das prestigeträchtige Verteidigungsministerium an Bennett zu vergeben. Angesichts der Bemühungen von Ex-Militärchef Benny Gantz, mit dem Mitte-Bündnis Blau-Weiß eine Parlamentsmehrheit zu bekommen, schwenkte der Ministerpräsident aber um. Die Ernennung  war als Versuch gewertet worden, Bennett
vom Eintritt in eine Regierung unter Gantz' Führung abzuhalten. Dieser hat noch zehn Tage Zeit, eine Koalition zu schmieden. Zuvor war Netanjahu bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr bei dem Versuch gescheitert, eine Regierung zu bilden. Im September hatten die Bürger zum zweiten Mal binnen fünf Monaten ein neues Parlament gewählt.

Israel Regierungsbildung | Benjamin Netanjahu & Reuven Rivlin (Reuters/R. Zvulun)

Bennett als Verteidigungsminister: Eine überraschende Personalentscheidung von Netanjahu (Archivbild)

Bei der Parlamentswahl hatte sich Netanjahus Likud 32 Mandate gesichert - mit den drei Abgeordneten der Neuen Rechten verfügt er nun über 35 Mandate. Die Liste Blau-Weiß von Netanjahus Gegenspieler Gantz kam auf 33 Sitze. Bislang verfügt keines der beiden Lager über eine Mehrheit in der 120 Sitze zählenden Knesset.

Dritte Wahl verhindern 

Avigdor Lieberman von der ultrarechten Partei Israel Beitenu gilt als Königsmacher. Er spricht sich für eine große Koalition von Likud und Blau-Weiß des ehemaligen Militärchefs Gantz aus - und er drohte Netanjahu und Gantz, er werde mit der jeweils anderen Seite paktieren, sollten sie keiner großen Koalition ihrer Parteien zustimmen. Auf diese Weise wolle er eine dritte Wahl innerhalb eines Jahres verhindern.

sth/jj (dpa, ap, afp) 

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