Bangladeschs Ex-Premierministerin Khaleda Zia ist tot

Khaleda Zia sei am Dienstagmorgen gestorben, teilte ihre Partei, die Bangladesh Nationalist Party (BNP) mit. Das Portal "Dhaka Tribune" berichtete unter Berufung auf ihren Arzt, sie sei während der Behandlung in einem Krankenhaus in der Hauptstadt Dhaka gestorben. Die frühere Ministerpräsidentin war lokalen Medien zufolge bereits seit November in stationärer Behandlung gewesen.

Zia und ihre Bangladesh Nationalist Party (BNP) wurden einst dafür gefeiert, dass sie eine entscheidende Rolle beim Übergang des südasiatischen Landes von der Militärherrschaft zur Demokratie gespielt haben. Von 1991 bis 1996 und von 2001 bis 2006 war Zia Premierministerin von Bangladesch. Sie war die erste Frau im Amt des Premierministers von Bangladesch.

Wegen angeblicher Verwicklung in Korruptionsvorwürfe, die ihre Partei als politisch motiviert bezeichnete, war Zia vor ihrem Tod zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden.

Aufstieg in die Politik

Zia trat in die Politik ein, nachdem ihr Ehemann, der ehemalige Präsident Ziaur Rahman, im Mai 1981 durch einen Militärputsch ermordet worden war. Rahman hatte 1971 für den Unabhängigkeitskrieg Bangladeschs von Pakistan gekämpft und einige Jahre vor seiner Ermordung die Partei BNP gegründet.

Zia, die damals als Hausfrau keine Erfahrung in der Politik hatte, wurde durch ihren zivilen politischen Widerstand gegen das damalige Militärregime bald zu einer der führenden Persönlichkeiten des Landes. Sie schmiedete ein solides politisches Bündnis, indem sie politische Parteien von links und rechts in ihre Mitte-Rechts-Partei einbezog. Sie zwang das Militärregime erfolgreich zur Aufgabe der Macht, indem sie landesweite Bewegungen für Demokratie anführte.

Am 27. Februar 1991 gewann ihre Partei BNP bei den Parlamentswahlen 140 der 300 Direktmandate und Zia wurde die erste weibliche Premierministerin des Landes.

Stärkung der Frauen

Zia förderte die exportorientierte Textilindustrie des Landes und trug dazu bei, die Alphabetisierungsrate bei Mädchen zu erhöhen. Sie verbesserte die Beschäftigungsmöglichkeiten für Frauen, indem sie kostenlose Bildung und Stipendien bereitstellte. Mithilfe ausländischer Mittelgeber führte sie tägliche kostenlose Mahlzeiten für Schüler in Schulen im ganzen Land ein. Während ihrer Amtszeit wurden dank dieser Bemühungen Millionen von Mädchen in Grund- und Sekundarschulen eingeschrieben. 

"Anders als die erste Premierministerin Pakistans, Benazir Bhutto, fördert Frau Zia aggressiv die Schul- und Berufsausbildung, insbesondere von Mädchen, und weitet die Vergabe von Mikrokrediten ohne Sicherheiten aus, um die Selbstversorgung der Frauen zu verbessern", schrieb die Journalistin Barbara Crossette im Oktober 1993 in der New York Times.

Das US-Magazin Forbes, das Zia während ihrer Amtszeit zwischen 2001 und 2006 mehrere Jahre lang zu den 100 mächtigsten Frauen der Welt zählte, schrieb: "Die einst schüchterne und zurückgezogene Hausfrau hat den Bildungssektor, insbesondere für junge Mädchen, neu belebt."

Laila Noor Islam, Professorin an der Universität Dhaka, sagte gegenüber DW, Zia werde für die Veränderung der sozialen und politischen Landschaft Bangladeschs in Erinnerung bleiben. "Die Menschen werden sich an sie erinnern, weil sie das parlamentarische System der Demokratie in ihrem Land eingeführt hat, weil sie exportorientierte Textilfabriken gegründet hat, in denen Hunderttausende von Frauen Arbeit gefunden haben, weil sie eine kostenlose Grundschulbildung für alle eingeführt hat und weil sie das System der geschäftsführenden Regierung entwickelt hat, um freie und faire nationale Wahlen durchzuführen."

Erzrivalin Sheikh Hasina

Schon bald nach ihrem Eintritt in die Politik wurde Zia zur Erzrivalin von Sheikh Hasina, der führenden Politikerin der Mitte-Links-Partei Awami League (AL), die zwischen 1996 und 2001 sowie zwischen 2009 und 2024 Premierministerin war. Im August 2024 trat Hasina nach wochenlangen Massenprotesten mit tödlichen Zusammenstößen zurück und floh nach Indien.

Der Dauermachtkampf zwischen zwei Politikerinnen hat das Land in zwei politische Lager gespalten. "Wenn ich den Namen Khaleda Zia höre, denke ich sofort an 'Hasinas Rivalin'", sagt Michael Kugelman, Südasienexperte am Woodrow Wilson Center for Scholars in Washington, im Interview mit der DW.  "Zia und Hasina haben eine so lange und erbitterte Rivalität dadurch noch verstärkt, dass sie die Politik Bangladeschs so lange dominiert haben. Da ihre jeweiligen Familien die beiden politischen Dynastien des Landes bilden, ist die Rivalität auch in den Kern der politischen Geschichte Bangladeschs eingebettet."

Korruptionsvorwürfe

Zia wurde im Februar 2018 in einem Bestechungsfall und später in einem weiteren Korruptionsfall verurteilt. Ihr wurde vorgeworfen, ihre Macht missbraucht und Spendengelder in Höhe von 250.000 US-Dollar veruntreut zu haben. Das Geld soll sie für ein Waisenhaus ausgegeben haben. Zias BNP behauptete, die Fälle seien frei erfunden, um Zia von der Politik auszuschließen. Die politische Konkurrentin Shaikh Hasina bestritt das.

In den letzten Jahren wurden nach Angaben der BNP mehr als 180.000 Gerichtsverfahren gegen fast vier Millionen BNP-Mitglieder eingeleitet. Mehr als 600 Parteimitglieder sollen entführt worden sein. Etwa 3.000 wurden Opfer außergerichtlicher Tötungen durch die Behörden.

Khaleda Zias Haftstrafe wurde 2020 wegen schwerer Erkrankung in Hausarrest umgewandelt, bevor sie nach dem Sturz der Regierung ihrer Rivalin Sheikh Hasina 2024 wieder freikam.

Politischer Niedergang

Als Verfechterin der Demokratie hatte Zia zuletzt an Boden verloren. Es war ihr nicht gelungen, einen soliden politischen Widerstand gegen die Hasina-Regierung aufzubauen. "Khaleda Zia hat in den letzten zehn Jahren eine Menge Fehler gemacht. Der Boykott von Wahlen hat zu verpassten Chancen geführt. Noch wichtiger ist, dass sie sich für die Rolle einer störenden und konfrontativen Opposition entschieden hat, ohne einen Mittelweg zu suchen, was zu viel verbrannter Erde geführt hat", so Kugelman. 

"Ihre Partei hat gelegentlich auch zu Gewalt gegriffen, was ihrer Sache nicht zuträglich war. Darüber hinaus kostete ihre Entscheidung, sich mit islamistischen politischen Parteien zu verbünden, sie und ihre Partei die Unterstützung der Wählerschaft, die die Idee eines säkularen und gemäßigten Bangladeschs hat", fügt er hinzu.

Asif Nazrul, Professor an der Universität Dhaka, ist der Ansicht, dass Zias Sturz auch auf ihre mangelnde Bereitschaft zurückzuführen ist, das Vertrauen Indiens und ausländischer Diplomaten zu gewinnen, die Hasina zur Durchführung fairer und umfassender nationaler Wahlen hätten drängen können. "Zias Entscheidung, sich 2013 nicht mit dem indischen Präsidenten Pranab Mukherjee in Dhaka zu treffen, und die Ablehnung des Angebots von Sheikh Hasina, nach den Wahlen im selben Jahr zu regieren, haben ihre politische Karriere schwer belastet", sagt Nazrul gegenüber DW. 

"Es ist ihr nicht gelungen, das Herz der in Dhaka ansässigen Elite-Intellektuellen und westlichen Diplomaten zu gewinnen", fügt er hinzu. "Ihr Versagen, die BNP und ihre Verbündeten davon abzuhalten, Separatisten zu beherbergen, die in der Vergangenheit gegen die indische Regierung gekämpft haben, hat sie im Laufe der Zeit ebenfalls geschwächt."

Trotzdem werde Zias Kampf für die Demokratie noch jahrelang in Erinnerung bleiben, so Nazrul. "Zia hätte während der politischen Ungewissheit in den Jahren 2006 und 2007 und während ihres Prozesses in den letzten Jahren in andere Länder fliehen können", sagte Nazrul. "Sie war alt und sehr krank, und obwohl sie wusste, dass sie wahrscheinlich leiden würde, beugte sie sich nicht der Hasina-Regierung und verließ das Land nicht."