″Bürgerwehr″-Mitglieder in Chemnitz in Haft | Aktuell Deutschland | DW | 15.09.2018
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Chemnitz

"Bürgerwehr"-Mitglieder in Chemnitz in Haft

Nach einer rechten Demo sollen 15 Männer einer selbsternannten "Bürgerwehr" Ausländer umstellt und beschimpft haben, ein Iraner wurde verletzt. In sechs Fällen hat die Staatsanwaltschaft Haftbefehle erlassen.

Deutschland Demonstration der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz (picture-alliance/dpa)

Ein Polizeifahrzeug im Umfeld der "Pro Chemnitz"-Demonstration am Freitag

Weil sie als selbsternannte "Bürgerwehr" durch die Stadt zogen, wurden in Chemnitz 15 Männer vorläufig festgenommen. Gegen sechs der Männer im Alter zwischen 27 und 33 Jahren ergingen laut einer Mitteilung der Polizei und der Staatsanwaltschaft Haftbefehle, einer von ihnen stand bereits unter Bewährung. Die übrigen neun durften die Polizeiwache wieder verlassen.

Laut Polizei hatten die Männer zunächst deutsche Jugendliche und junge Erwachsene bedroht, die auf der Schlossteichinsel einen Geburtstag feierten. Nachdem die Männer von den Feiernden verlangten, sich auszuweisen, brachen diese die Feier ab und verständigten die Polizei. Anschließend kreisten die 15 Männer insgesamt sieben Menschen unterschiedlicher Nationalitäten ein. Dabei fielen laut Staatsanwaltschaft fremdenfeindliche Äußerungen und ein Iraner wurde mit einem Gegenstand verletzt. Der 26-Jährige erlitt eine Platzwunde am Kopf.

Tausende bei fremdenfeindlicher Demonstration

Der Vorfall ereignete sich bereits am Freitag im Anschluss an eine Demonstration des fremdenfeindlichen Bündnisses "Pro Chemnitz", an der sich nach Polizeiangaben rund 3500 Menschen beteiligten. Die Polizei war mit 900 Beamten, einer Reiterstaffel und Wasserwerfern vor Ort. Bis zum Samstag wurden 18 Straftaten angezeigt, vorwiegend wegen Verstößen gegen das Versammlungs- sowie das Waffengesetz. Gegen zwei Teilnehmer wird wegen des Verwendens von verfassungsfeindlichen Symbolen ermittelt - einer habe den Hitlergruß gezeigt, ein anderer habe eine Kette mit einem Hakenkreuz-Anhänger getragen.

Deutschland Demonstration Pro Chemnitz (picture-alliance/dpa/H. Schmidt)

Demonstranten auf einer Kundgebung des rechtspopulistischen Bündnisses "Pro Chemnitz" am 7. September

Unterdessen wandte sich der sächsische Landesverband der AfD gegen die Empfehlungen des Bundesvorstandes, gemeinsame Demonstrationen mit dem fremdenfeindlichen Pegida-Bündnis zu unterlassen. "Die Menschen bei Pegida sind weder Rechtsextremisten noch Nazis", sagte der Landesvorsitzende Jörg Urban beim Parteitag in Markneukirchen. Der Bundesvorstand der rechten Partei hatte vergangene Woche beschlossen, Parteimitgliedern zu empfehlen, nur an Kundgebungen teilzunehmen, die ausschließlich von der AfD angemeldet und organisiert werden. Auslöser für die Positionierung war die Kritik an einer gemeinsamen Kundgebung von AfD und Pegida am 1. September in Chemnitz.

Chemnitz kommt nicht zur Ruhe

Die sächsische Stadt war Schauplatz mehrerer rechter Kundgebungen und Gegenveranstaltungen, nachdem in der Nacht zum 26. August ein Deutsch-Kubaner erstochen wurde. Tatverdächtig sind drei Asylbewerber aus Syrien und dem Irak. Tags darauf verabredeten sich rund 800 Rechte in der Innenstadt. Seitdem kam es in Chemnitz wiederholt zu rechten Aufmärschen und Demonstrationen sowie zu Gewalt und Anfeindungen gegen Menschen ausländischer Herkunft, Polizisten und Journalisten. Es wurden auch antisemitische Übergriffe verübt. Zwei Wochen nach der Tat versammelten sich 65.000 Bürger zu einem Benefizkonzert gegen rechts.

ehl/jj (dpa, epd, Polizei Sachsen)

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