Auf Wahltriumph folgt Koalitionspoker | Aktuell Deutschland | DW | 24.09.2013
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Deutschland

Auf Wahltriumph folgt Koalitionspoker

Einen Erdrutschsieg hat die Union bei der Bundestagswahl erzielt, dennoch braucht Kanzlerin Merkel einen Bündnispartner. Vieles deutet auf eine Neuauflage der "Großen Koalition" hin, die SPD zögert aber noch.

Video ansehen 00:58
Jetzt live
00:58 Min.

Beratung nach Bundestagswahl

Deutschland steht nach dem Wahltriumph von Kanzlerin Angela Merkel vor einem wochenlangen Machtpoker. "Deutschland braucht eine stabile Regierung", sagte die CDU-Vorsitzende. Eine von SPD oder Grünen tolerierte Minderheitsregierung lehnte sie damit ab.

Die bayerische Schwesterpartei CSU äußerte sich ähnlich. In der CSU-Spitze gebe es "überhaupt keine Bereitschaft" für ein Bündnis mit den Grünen ließ Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer in München wissen. Die CSU peile eine große Koalition an.

"Nicht aufdrängen"

SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte sich offen für Sondierungsgespräche mit der Union, betonte aber, es gebe "keinen Automatismus in Richtung große Koalition". Es müsse über Inhalte gesprochen werden. Wenn Kanzlerin Merkel zu Gesprächen einlade, werde sich die SPD nicht verweigern. Bei der Bildung einer neuen Regierung gehe es nicht um taktische Spielchen, sondern rein um die Inhalte. Im übrigen müsse - so Gabriel weiter - zunächst der SPD-Parteikonvent am Freitag abgewartet werden.

Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sagte, es sei jetzt die Aufgabe Merkels, eine Mehrheit zu finden, "und die SPD drängt sich nicht auf". Für die Sozialdemokraten gelte es, "so geschlossen wie möglich eine Position zu finden". Entscheidend seien die Sachfragen. Eine erste wichtige Personalie in der SPD wird für diesen Dienstag erwartet. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier will sich zur Wiederwahl stellen.

Die FDP muss runderneuert werden

Video ansehen 01:16
Jetzt live
01:16 Min.

SPD: Bloß nichts überstürzen

Als Konsequenz aus dem historischen Debakel seiner Partei trat FDP-Chef Philipp Rösler einen Tag nach der Wahl zurück. Der 40-Jährige war erst 2011 zum Nachfolger von Außenminister Guido Westerwelle zum Parteichef gewählt worden. Neben Rösler trat die gesamte FDP-Spitze ab, so auch ihr Spitzenkandidat im Wahlkampf, der frühere Fraktionschef und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle.

Der nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende Christian Lindner steht als Nachfolger schon in den Startlöchern. Der 34-jährige kündigte eine Rundumerneuerung seiner schwer angeschlagenen Partei an. Ziel sei es, die FDP 2017 wieder zurück in den Bundestag zu führen. Die Liberalen sind nach ihrer 4,8-Prozent-Schlappe zum ersten Mal in ihrer Geschichte nicht mehr im Bundestag vertreten.

Der Partei stehe nun ein Wiederaufbau aus "Trümmern und Ruinen" bevor, merkte der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki an. Dies kann jedoch nur über die Landesverbände funktionieren, denn eine Bundestagsfraktion gibt es ja nicht mehr.

Und was wird aus den Grünen-Spitzenkandidaten?

Video ansehen 00:20
Jetzt live
00:20 Min.

Der Koalitionspoker hat begonnen

Auch die Grünen-Führung stellte ihre Ämter nach den deutlichen Verlusten vom Sonntag zur Verfügung. Die Grünen-Chefs Claudia Roth und Cem Özdemir kündigten an, die Führungsspitze werde beim Parteitag im Herbst vorzeitig neu gewählt. Roth sagte, sie werde nicht nochmals kandidieren.

Die Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin ließen ihre politische Zukunft offen. Der langjährige Parlamentarische Geschäftsführer Volker Beck will nicht mehr für das Amt antreten. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, zieht sich ebenfalls zurück. Sie habe ihre bereits vor Längerem getroffene Entscheidung ihren Parteigenossen bei einem Treffen mitgeteilt, sagte sie am Dienstag der Deutschen Presse Agentur.

Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Linkspartei und Grünen kommen an diesem Dienstag zu den ersten Sitzungen nach der Wahl zusammen. Auch dort stehen die Konsequenzen des Wahlausgangs im Zentrum.

haz/rb (rtr, dpa, afp)

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema