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Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten

9. August 2013

Das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist durch den Spionagefall Snowden stark belastet. Es gibt aber auch Übereinstimmungen, wie die Außenminister Kerry und Lawrow betonten.

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Russlands Außenminister Sergey Lavrov (l.) und US-Außenminister John Kerry, REUTERS
Bild: Reuters

Bei einem Treffen in Washington bekräftigten beide Minister, für den Bürgerkrieg in Syrien müsse eine politische Lösung gefunden werden. Damit solle verhindert werden, dass der Nahost-Staat im Chaos versinke, sagte Gastgeber John Kerry. Der russische Außenminister Sergej Lawrow ergänzte: "Wir haben dasselbe Ziel."

Friedenskonferenz für Syrien

So schnell wie möglich solle nun eine Friedenskonferenz für Syrien in Genf organisiert werden. Zur Vorbereitung der Verhandlungen wollen sich die Minister erneut Ende August treffen. Wie Kerry forderte auch Lawrow direkte Gespräche zwischen der syrischen Regierung und den Rebellen.

Snowden überschattet Gespräche

Auch die Verteidigungsminister Chuck Hagel und Sergej Schoigu sprachen über Sicherheitsfragen und strategische Probleme. Sie kündigten den Ausbau der militärischen Zusammenarbeit an.

Die Treffen der Minister fanden wie vereinbart statt, obwohl das amerikanisch-russische Verhältnis auf dem tiefsten Punkt seit dem Ende des Kalten Krieges steht. Die USA haben verärgert auf die Entscheidung Russlands reagiert, dem früheren Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden, der umfangreiche Spionageaktivitäten der USA enthüllt hatte, für ein Jahr Asyl zu gewähren.

Obama nimmt Stellung

Präsident Barack Obama sagte deshalb ein für September geplantes Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin ab. Auf einer Pressekonferenz unmittelbar vor Beginn seines Sommerurlaubs betonte Obama, das Moskauer Asyl für Snowden sei nur das jüngste Beispiel in einer Reihe von Problemen. Es sei nun "angemessen", dass die USA eine Pause einlegten und neu einschätzten, "wohin Russland geht".

Obama übte dabei indirekt auch Kritik an seinem Amtskollegen Putin. Seit dessen Rückkehr ins Präsidentenamt habe sich amerikafeindliche Rhetorik in Moskau verstärkt. Er habe Putin ermutigt, vorwärts zu denken, aber "mit gemischtem Erfolg" - erklärte Obama.

haz/gri (rtr, dpa)