Aserbaidschan lässt Merkel-Begleiter nicht einreisen | Aktuell Deutschland | DW | 20.08.2018
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Einreiseverbot für CDU-Parlamentarier

Aserbaidschan lässt Merkel-Begleiter nicht einreisen

Diplomatischer Eklat vor der Südkaukasus-Reise von Angela Merkel: Aserbaidschans Regierung hat den CDU-Politiker Albert Weiler, der die Kanzlerin begleiten sollte, zur unerwünschten Person erklärt.

Deutschland Bundekanzlerin Angela Merkel in Meseberg (Reuters/F. Bensch)

Kanzlerin Merkel muss ohne den CDU-Parlamentarier Albert Weiler nach Baku fliegen

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Albert Weiler wollte eigentlich Kanzlerin Merkel auf ihrer am Donnerstag beginnenden Reise nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan begleiten. Doch Aserbaidschans Regierung stellt sich quer. Laut "Bild"-Zeitung hieß es in der Hauptstadt Baku, Weiler sei eine "unerwünschte Person". Die Entscheidung sei in höchsten Regierungskreisen gefallen. Schlichtungsgespräche des Auswärtigen Amtes mit dem aserbaidschanischen Botschafter in Berlin seien am Montag gescheitert, schreibt das Blatt weiter.

Deutschland Bundestagsabgeordnete Albert Weiler in Berlin (picture alliance/dpa/R. Jensen)

Albert Weiler: In Aserbaidschan ist er nicht willkommen

Kritik, aber keine Absage

Merkel hat die Einreiseverweigerung für Weiler kritisiert. "Aus Sicht der Bundesregierung ist die Haltung der aserbaidschanischen Regierung bedauerlich", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Statt Weiler soll nun Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul mit nach Aserbaidschan fahren. Eine Absage der Reise kam für Merkel nicht infrage. Sie habe mit Weiler gesprochen und "sie ist sich mit ihm wie auch mit Herrn Wadephul einig, dass es unter Abwägung aller Umstände sinnvoll und wichtig ist, die Reise zu unternehmen, auch um mit der aserbaidschanischen Regierung über diesen und andere Konflikte und Probleme in der Region zu sprechen", begründete Seibert diese Entscheidung.

Zankapfel Berg-Karabach

Weiler ist Vize-Chef der deutsch-südkaukasischen Parlamentariergruppe. 2014 und 2016 besuchte er die nach Unabhängigkeit strebende Region Berg-Karabach. Diese wird mehrheitlich von Armeniern bewohnt, gehört völkerrechtlich nach Auffassung der Vereinten Nationen und des Europarates jedoch zu Aserbaidschan. Die Regierungen in Eriwan und Baku streiten seit den 1990er Jahren um die Region. Proarmenische Truppen halten zudem angrenzende aserbaidschanische Gebiete besetzt.

fab/se/wa (dpa, rtr, afp, bild)