Alijew bei Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan erwartungsgemäß wiedergewählt | Aktuell Welt | DW | 11.04.2018
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Alijew bei Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan erwartungsgemäß wiedergewählt

Das Ergebnis ist keine Überraschung: Ilham Alijew geht ersten Hochrechnungen zufolge als eindeutiger Sieger der Präsidentenwahl im autoritär regierten Aserbaidschan hervor. Schon vor der Abstimmung gab es Kritik.

Amtsinhaber Ilham Alijew erhielt ersten Hochrechnungen zufolge rund 86 Prozent der Stimmen. Rund 5,3 Millionen Aserbaidschaner waren zur Abstimmung aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag Medienberichte zufolge bei rund 69 Prozent.

Aserbaidschan Wahl 2018 Auszählung (picture-alliance/AA/R. Rehimov )

Stimmauszählung in der Hauptstadt Baku

Alijews Sieg und seine vierte Amtszeit galten bereits vor der Wahl als sicher. Es gab zwar sieben Gegenkandidaten, von denen erreichte den Prognosen zufolge aber niemand mehr als fünf Prozent der Wählerstimmen. Alijew hatte am Mittwochmorgen in der Hauptstadt der Ex-Sowjetrepublik seine Stimme abgegeben.

Die OSZE schickte 280 Wahlbeobachter

Alijew regiert das öl- und gasreiche Land am Kaspischen Meer seit 15 Jahren. Menschenrechtler werfen ihm ein hartes Vorgehen gegen Kritiker und Oppositionelle vor. Ilham Alijew hatte die Macht von seinem Vater Heydar übernommen. 2016 hatte er die Amtszeit des Präsidenten mit einer Verfassungsänderung von fünf auf sieben Jahre erhöht.

Offizielle Ergebnisse sollen in den kommenden Tagen bekannt werden. Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will am Donnerstag eine erste Einschätzung zur Abstimmung und dem Wahlkampf abgeben. Die OSZE hatte rund 280 Wahlbeobachter in das Land geschickt.

Alijew erreicht regelmäßig Rekordergebnisse

Die Festlegung auf den Wahltermin kam für viele überraschend. Ursprünglich war die Abstimmung erst im Herbst vorgesehen, wurde per Dekret jedoch kurzfristig um Monate vorgezogen. Offiziell wurde die Verschiebung damit begründet, dass es andere Veranstaltungen im Herbst gebe. Die Opposition wertete das Vorgehen als Versuch, ihre Vorbereitungen zu torpedieren.

Staatsoberhaupt Alijew erreicht regelmäßig Rekordergebnisse. Bei der Wahl 2013 hatte er knapp 85 Prozent der Stimmen zugesprochen bekommen. Die OSZE hat noch nie eine Wahl in dem Land als frei und fair eingestuft.

pg/rk (dpa, afp)