Abchasien: Wahl ohne Wirkung? | Aktuell Europa | DW | 25.08.2019
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Kaukasus

Abchasien: Wahl ohne Wirkung?

Unter dem Schutz des großen russischen Nachbarn haben die Menschen in Abchasien einen neuen Präsidenten gewählt. Georgien bezeichnet die Wahl als irrelevant, weil die Region völkerrechtlich zu Georgien gehört.

Abchasien Nationalfalgge (picture-alliance/TASS/V. Sharifulin)

Nationalflagge Abchasiens: Die Region wird von den meisten Ländern dieser Welt nicht als Staat anerkannt

Die Abstimmung am Sonntag in der Hauptstadt Suchumi verlief nach Angaben der Behörden ruhig. Die mehr als 120.000 Wahlberechtigten konnten unter neun Kandidaten bestimmen. Auch Amtsinhaber Raul Chadschimba stellte sich der Wahl. Ergebnisse sollen am Montag vorliegen. 

Russland Raul Chadschimba in Sotschi (picture-alliance/dpa/TASS/M. Mikhail)

Auch der amtierende Präsident Raul Chadschimba steht zur Wahl

Chadschimba führt seit 2014 die abtrünnige Region an. Die EU und die USA hatten seine Wahl damals als unrechtmäßig kritisiert. Der 61-Jährige war zuvor unter anderem Regierungschef und Vizepräsident des international isolierten und verarmten Abchasien. 

Militärisch und finanziell am Tropf Moskaus 

Georgien kritisierte die Abstimmung als illegal. Sie habe keine rechtliche Wirkung, teilte das georgische Außenministerium mit. Die sogenannte Wahl sei ein weiterer Versuch Russlands, die illegale Besetzung von Abchasien zu legitimieren. Georgien und der Westen verurteilen die fortgesetzte russische "Okkupation" von Abchasien und Südossetien. Der Kreml unterstützt jedoch weiterhin die dortigen Regierungen. Chadschimba hatte sich erst Anfang August mit Kremlchef Wladimir Putin in Sotschi getroffen und weitere Finanzhilfen vereinbart.

Abchasien ist völkerrechtlich Teil der Schwarzmeer-Republik Georgien, betrachtet sich aber unter der Schirmherrschaft Moskaus als selbstständiger Staat. 2008 hatte die georgische Armee vergeblich einen Krieg geführt, um Abchasien und die ebenfalls abtrünnige Provinz Südossetien wieder einzugliedern. In der Folge errichtete Russland dauerhafte Militärstützpunkte in beiden Regionen. Nur wenige Staaten haben Südossetien und Abchasien als eigenständig anerkannt, zuletzt tat dies Syrien im Frühjahr 2018. 

sth/rb (dpa, afp) 
 

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